Feeds:
Beiträge
Kommentare

Archive for Juli 2010

Wann sind LA21-Projekte möglich? Erst wenn in einem Wiener Bezirk die Mehrheit der Bezirksvertretung dafür stimmt, sind die Voraussetzungen für eine Umsetzung von „Lokale Agenda 21-Wien“- Projekten gegeben. Dafür gibt es auch eine relativ nachvollziehbare Begründung: Weil die Hälfte der anfallenden Kosten jeder Bezirk selber tragen muss, wäre es nicht sinnvoll, wenn die verantwortlichen BezirkspolitikerInnen solche Formen der BürgerInnen-Beteiligung nicht unterstützen würden.

Was geschieht in Favoriten? Die Mehrheit (= SPÖ) will keine LA21 und daher gibt es sie nicht. Eine Begründung ist z.B. „Der Bezirk ist zu groß“ Aber warum geht das im 22.Bezirk (Donaustadt), der nicht viel kleiner ist als Favoriten, wo es auch eine SPÖ Mehrheit gibt und alle anderen Fraktionen ebenfalls in der „Steuerungsgruppe“ vertreten sind? Warum gibt es im SPÖ-regierten Nachbarbezirk Liesing (23.Bezirk) die LA21 mit vielen interessanten Projekten?

Gestützt auf viele Jahre konkreter Erfahrungen ist daher meine Überzeugung, dass DIESE SPÖ-Favoriten eine BürgerInnen-Beteiligung im Sinne der LA21-Ziele NICHT WILL.
Speziell im 10.Bezirk ist offenbar die Angst vor allen Aktivitäten, die nicht von Vertrauenspersonen der „Steuerungsgruppe“ rund um Parteiobmann Anton Gaal kontrolliert werden, noch immer sehr groß. Deren Leitsatz ist (Ausspruch einer ehemaligen einflussreichen SPÖ-Bezirksrätin): „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns!“

Was kann geschehen, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse durch die kommende Wahl zum Wiener Gemeinderat und zur Favoritner Bezirksvertretung am 10.10. NICHT entscheidend verändern sollten?

Es gibt zumindest zwei weitere Möglichkeiten, das Thema „BürgerInnen-Beteiligung“ auch im 10.Bezirk NICHT manchen PolitikerInnen zu überlassen:

1. Kontakte zu möglichst vielen Beteiligungs-Aktivitäten im Bezirk sowohl persönlich als auch über andere Medien (Webforen, Twitter, Facebook,, Printmedien…) suchen und ausbauen.
2. Ein ähnliches Beteiligungsmodell wie in der Gemeinde Gablitz auch in Wien bzw. den Bezirken ebenfalls öffentlich diskutieren und Verbündete in allen Fraktionen suchen.

———————————————————————————————————

Zum Inhaltsverzeichnis aller bisher veröffentlichten Beiträge

Advertisements

Read Full Post »