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Archive for April 2011

….ohne sich besonders anstrengen zu müssen.

Seit Jänner dieses Jahres warte ich auf eine Antwort von Frau Vizebürgermeister Vassilakou auf meine Frage, ob nicht auch in Wien ein Beteiligungsmodell wie in der Gemeinde Gablitz (NÖ) erprobt werden könnte. (Näheres dazu)

Kürzlich bekam ich von deren Büroleiterin Claudia Smolik als Antwort auf ein weiteres Erinnerungsmail: „Ich muss Ihnen mitteilen, dass der für BürgerInnenbeteiligung zuständige Referent in unserem Büro seit Beginn Februar im Krankenstand ist und ihr Anliegen aus diesem Grund noch nicht beantwortet wurde. Ich bitte Sie um ihr Verständnis“

Mir fehlt das Verständnis und ich schrieb unter anderem zurück: „Da kann man nur froh sein, dass dieser Mensch nicht für das Nachdenken in Bereichen wie z.B. Katastrophenschutz zuständig ist.“ und stellte die eher rhetorisch gemeinte Frage: „Wer ist eigentlich bei den Wiener „Grünen“ für das Thema „Katastrophenschutz bei den nächsten Wahlen“ zuständig?“ (Näheres dazu)

Welchen Hintergrund könnte dieses Nichtreagieren der Grünen aber haben, wenn ich den „kranken Referenten“ nicht als wahren Grund akzeptieren kann?

Eine Erklärung könnte sein, dass sowohl die FPÖ als auch die Grünen von der Angst der Wähler_innen profitieren, ohne entsprechende Anstrengungen und Erfolge aufweisen zu müssen.
Die FPÖ macht das in bekannter Weise, indem sie Ängste gegen „Fremde“ schürt und sich als „Heimatpartei“ präsentiert. Und als Folge der Atom-Katastrophe in Japan wenden sich nun viele Wähler_innen den Grünen aus Angst vor weiteren Atomkatastrophen zu.
(Siehe letzte Wahlen in Deutschland).

Die Frage nach dem „Katastrophenschutz der Grünen vor den nächsten Wahlen“ wird vermutlich von deren Strategen/Strateginnen mit Gelassenheit hingenommen werden können. Sie brauchen sich daher leider auch nicht im Bereich „Bürger_innen-Beteiligung“ sehr anstrengen, fürchte ich nach dem letzten „kranken Referenten“- eMail von Claudia Smolik. Die wichtigste Wähler_innen-Gruppe der „Grünen“ wohnt außerdem nicht im 10.Bezirk. „Bildungsbürger_innen“ brauchen die mündliche Mitbeteiligungsmöglichkeit, wie sie im Gablitz-Modell vorgesehen ist, weniger als Menschen, die im Schriftverkehr unsicher sind.

Und was haben denn SPÖ und Grüne in Favoriten gemeinsam?

Frau Smolik ist nicht nur Büroleiterin von Frau Vizebürgemeister Vassilakou, sondern auch Chefredakteurin von „wienDIREKT“ und schreibt im Editorial der März-Ausgabe unter anderem: „Auch auf der Bezirksebene gelangen derzeit die ersten gemeinsamen Projekte zur Umsetzung. Wir wollen jedoch nicht verheimlichen, dass in manchen Bezirken kein Umdenken im Verhalten der SPÖ gegenüber den Grünen festzustellen ist.“

Dass Favoriten einer dieser „manchen Bezirke“ ist, steht aus meiner Sicht als interessierter Bewohner so gut wie fest, aber ich stelle auch hier Fragen: 1.Kann diese neue Form der Kooperation nur so einseitig gesehen werden? 2. Gibt es denn ein Umdenken im Verhalten der Favoritner Grünen gegenüber der SPÖ?

Aus meiner Sicht (ich war früher häufig Besucher dieser Sitzungen) kam ich zur Erkenntnis: Seit es „Grüne“ Bezirksräte/rätinnen in der Favoritner Bezirksvertretung gibt, sind sie gegenüber den Sozialdemokraten viel zu oft als überhebliche „Besserwisser“ aufgetreten. Der derzeit tätige Grüne Klubvorsitzende Georg Prack hat sich auch auf seiner Webseite in dieser Weise profiliert, was ihm vermutlich zur jetzigen Funktion verholfen hat. Als ein kleines Beispiel dieser Grundhaltung gegenüber SPÖ-PolitikerInnen der Beginn seines Blog-Beitrages vom 11.5.2010: „Dummheit ist bekanntlich eine Bewegung, der sich Jede/r anschließen kann. Einige Wiener SozialdemokratInnen sind gerade dabei diese Bewegung mit geradezu herausragendem Elan zu verstärken.“ (Aus: Weblog Prack) Gibt es bei ihm ein glaubwürdiges Umdenken?

Sosehr ich kritisch bis ablehnend gegenüber vielen Favoritner SPÖ-Funktionären/Funktionärinnen bin, könnte ich SPÖ-Bezirksräte/rätinnen sehr gut verstehen, wenn bei solch überheblich agierenden „Partnern“, die nun mit ihnen „von oben angeordnet“ kooperieren müssen, ein Umdenken schwer fallen sollte.
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