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Archive for Mai 2011

Neue Formen der Beteiligung sind auch in Wien-Favoriten möglich!

1.Beispiel: Beteiligung in mündlicher Form:

Das BürgerInnen-Beteiligungsmodell „Gablitz“

Über das Internet erfuhr ich 2010 von einem Beteiligungsmodell, das in Gablitz (NÖ) seit 2009 realisiert wird:

Aus dem Gemeindemagazin der „Grünen Liste Gablitz“ vom Nov.2010: „BürgerInnenbeteiligung – Speakerscorner im Gemeinderat. Durch die Initiative der GRÜNEN Liste Gablitz gibt es seit 2009 für die BewohnerInnen von Gablitz die Möglichkeit, Anliegen direkt vor den Gemeinderat zu bringen.Nutzen Sie diese Gelegenheit, wenn Sie etwas zur Sprache bringen wollen, das auf Gemeindeebene gelöst werden kann! Melden Sie sich bitte mindestens 5 Tage vor der Sitzung am Gemeindeamt an. Sie haben dann vor der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 5 Minuten Zeit, um Ihr Problem den versammelten gewählten politischen VertreterInnen direkt vorzutragen. Eventuell ergibt sich danach noch eine Diskussion darüber.“

Mit Sigrid Krakowitzer, der Initiatorin des Gablitzer Beteiligungsmodells, nahm ich Kontakt auf und sie informierte mich am 15.3.2010 über die bisher gemachten Erfahrungen

Damit dieses Modell in adaptierter Form auch in Wien erprobt werden kann, bemühe ich mich seither auf Gemeinde- und Bezirksebene um Unterstützung. Von allen Fraktionen kamen positive Rückmeldungen, auch wenn immer wieder darauf hingewiesen wurde, dass eine Umsetzung des Gablitz-Modells 1:1 in Wien nicht möglich sei. Da müsste zuvor die Wiener Stadtverfassung geändert werden.

Meine guten persönlichen Kontakte zum damaligen FPÖ-Klubobmann und nunmehrigen Bezirksvorsteherstellvertreter Michael Mrkvicka führten dazu, dass sich dieser besonders stark für eine Erprobung des „Gablitz-Modells“ in Favoriten einsetzte. Leider hatte er nicht so viel Geduld wie die damalige „Grüne“ Gemeinderätin Krakowitzer in Gablitz. Sie erreichte nach einem Jahr Überzeugungsarbeit, dass 2009 alle Fraktionen der Erprobung auf ein Jahr zustimmten. Der Antrag von BVStv.Mrkvicka wurde am 2.3. aus formalen Gründen gar nicht zugelassen, weil ein „Gablitz-Modell“ auf Grund der aktuellen Stadtverfassung in Wien gar nicht möglich ist.

Am 10.5. fand ein konstruktives Gespräch mit dem Referenten für Bürgerbeteiligung im Büro von VizeBgmin Maria Vassilakou statt. Frau Krakowitzer und ich bemühten uns sehr, die Unterstützung von DI Irsa zu gewinnen. Entscheidend sind zwei Faktoren: Eine Änderung der Wiener Stadtverfassung und die Zustimmung des Bezirks.
Frau Krakowitzer und ich schlagen daher als nächsten Schritt einen öffentlichen „Runden Tisch“ vor, bei dem über die Voraussetzungen für eine Umsetzung des Gablitz-Modells in Favoriten gesprochen werden kann.

2.Beispiel: Beteiligung mit Hilfe des Internets:*)

Projekt „Unser Triesterviertel – Orte erzählen“

Die BewohnerInnen eines Wohngebietes sind oft auch ExpertInnen, wenn es um die Geschichte ihres Grätzls geht. Das Internet bietet neue Möglichkeiten, dieses gemeinsame Wissen auch öffentlich zu machen. Das ist ein zentrales Ziel des Projektes „Unser Triesterviertel- Orte erzählen“.

Nach zweieinhalb Jahren Vorbereitungszeit konnten am 24.5. die beiden ersten Informationstafeln des Projektes endlich präsentiert werden. Diese Zeit war vermutlich auch deshalb nötig, weil die beteiligten Einrichtungen noch keine vergleichbaren Erfahrungen bezüglich Zusammenarbeit gemacht hatten. Als sehr erfreulich betrachte ich die Tatsache, dass auch führende BezirkspolitikerInnen von SPÖ, FPÖ und ÖVP unserer Einladung zur Teilnahme an der Präsentation gefolgt sind.

Rechtsträger des Projektes ist der private Verein „triesterviertel.at“, der nur aus einem „Vorstand“ von drei Personen (DI Jürgen Greiner, Helga und Fritz Endl) besteht und keine Mitglieder hat. Unterstützt wurden wir bei diesem Projekt von drei weiteren ehrenamtlich tätigen Personen.

Als Projekt-Fachberatung ehrenamtlich tätig sind zwar auch die Leiterin und ein Mitarbeiter des Bezirksmuseums Favoriten, aber eine so enge Zusammenarbeit mit einem privaten Verein fand im Rahmen ihrer bisherigen Tätigkeit vermutlich erstmals statt.

Noch ungewöhnlicher ist es wahrscheinlich, dass die „Gebietsbetreuung Stadterneuerung“ als zweite beratende Einrichtung für dieses Projekt gewonnen werden konnte. Denn sie ist noch stärker als das Bezirksmuseum einem öffentlichen und von Steuergeldern finanzierten Auftrag verpflichtet.

Umso mehr freut es uns alle, dass nun trotz mancher Schwierigkeiten die ersten Informationstafeln an zwei „grätzlhistorischen“ Standorten präsentiert werden konnten und mit Sicherheit bald weitere folgen werden.

*) Die „Dorfwiki“-Internetseite „www.triesterviertel.at“ gibt es seit 2007 auf Grund einer Einladung des Wiener Soziologen Franz Nahrada, Geschäftsführer von GIVE („Forschungsgesellschaft Labor für Globale Dörfer“). Die gesamte Dorfwiki-Seite wird auch technisch ehrenamtlich betreut. GIVE sucht dringend Sponsoren!
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