Feeds:
Beiträge
Kommentare

Archive for the ‘Politische Gruppierungen’ Category

Ich durfte Rosa Jochmann 1982 in einer LehrerInnen-Runde kennen lernen, in der sie über ihr Leben und die Jahre im KZ erzählte. Mit mir saß ihr auch unser damals 13-jähriger Sohn Walter gegenüber. Im November erhielt er von ihr folgendes Schreiben, das den Beginn einer zehn Jahre dauernden Korrespondenz zwischen ihr und mir einleitete:

„Eigentlich, lieber Walter, habe ich die ganze Zeit, da ich dort bei den vielen Lehrern und Lehrerinnen gewesen bin, darüber nachgedacht, ob du tatsächlich aus freien Stücken zu dieser Veranstaltung gekommen bist oder aber ob dein Papa der Meinung war, dass du anstatt, dass du dich vielleicht spielst oder ein Buch liest, dass du mitgehen sollst. Dass ich mich über dich sehr gefreut habe und auch heute noch freue, das ist eine andere Sache. Das tat ich aber und zwar aus ganzem Herzen und da ich dich manches Mal ansah, wünschte ich mir, dass du, wenn das Jahr 2000 kommt, dann bist du schon ein erwachsener Mann und sehr wahrscheinlich ein Herr Doktor, dann wünsche ich mir, dass die Friedensglocken in der Silvesternacht läuten und dass alle Menschen zu essen haben, dass es keinen Krieg gibt, dass niemand dem anderen ein Leid antut, dass niemand vor Hunger stirbt, dass es also eine wunderbare, eine schöne Welt ist, das wünsche ich mir von ganzen Herzen. Und das, lieber Walter, wollte ich dir sagen, aber die Bedingung ist, dass du mir nicht zurückschreibst, sondern du kannst versichert sein, du stehst in meinem Büchl drin und du wirst wieder einmal etwas von mir hören.
Bis dahin aber grüße deine liebe Mama herzlich und auch deinen Papa und dich drücke ich an mein Herz, ich weiß, dass ich das bei Jungen nicht tun darf, aber ich tue das im Geiste und danke dir sehr herzlich dafür, dass du so aufmerksam und so still zugehört hast.
Es grüßt dich innigst deine Rosa Jochmann
genannt Rosa von allen Freunden.
Du bist nun auch mein Freund!“

(Veröffentlicht 1997 im Buch „Wer war Rosa Jochmann ?“) ………………………………………… (EPHELANT Verlag)

Im April 1992 schrieb ich ihr unter anderm: „Liebe Genossin Rosa! ….Ich bin nicht mehr im Schuldienst, da ich nach dem Tod unseres jüngeren Sohnes Gerhard 1985 zunehmend Probleme durch meine Aggressionen bekommen habe. Dafür bemühe ich mich seit Jahren um den Aufbau eines Stadtteilprojektes, den Grätzl-Punkt im Triesterviertel“, in dem ich eine neue Arbeitsmöglichkeit für mich zu finden hoffe…. Warum ich mich nun an dich wende? Nach hartnäckigem Bemühen auch um sozialdemokratische Unterstützung für ein, zwei Erprobungsjahre des „Grätzl-Punktes“ habe ich vorgestern die Absage durch die beiden bisherigen Befürworter im Rathaus…erhalten. Ich bin enttäuscht und zornig zugleich, weil ich bis zuletzt gehofft hatte, dass die GenossInnen im Rathaus auch eine Stadtteil-Initiative unterstützen würden, die nicht unter der üblichen Kontrolle einer bestimmten Partei oder der Kirche steht. Da ich aber nicht daran denke zu resignieren, habe ich eine große Bitte an dich, liebe Rosa. Wärest du damit einverstanden, wenn wir diesem ersten „Grätzl-Punkt“ deinen Namen geben, wenn wir ihn also „Grätzl-Punkt Rosa Jochmann“ nennen würden? ……“

Im Juni 1992 kam die erfreuliche Antwort: „…mein Einverständnis dafür, dass du dem „Grätzl-Punkt“ meinen Namen gibst, hast du….Innigen Dank für deinen lieben Brief, ich umarme euch alle in alter liebevoller Freundschaft und bin und bleibe eure Rosa, immer!“

Ich antwortete: „Liebe, sehr verehrte Genossin Rosa! Herzlichen Dank dafür, dass du mir trotz Krankheit geantwortet hast, ebensolchen Dank für die Herzlichkeit deines Schreibens und für das Einverständnis, unserem Sozialprojekt „Grätz-Punkt“ deinen Namen zu geben!
Nach der enttäuschenden Nicht-Unterstützung durch die GenossInnen im Rathaus hast du mir wieder eine Ahnung des ursprünglichen „Geistes“ eurer Aufbaugeneration vermittelt. Dein Schreiben bestärkt mich darin, trotz solcher Enttäuschungen weiterhin meinen Beitrag am Weg zur „sozialen Demokratie“ zu leisten, wie zum Beispiel durch Verwirklichung vom „Grätzl-Punkt Rosa Jochmann“.

Von 1996-1999 gab es in der Knöllg.29 den
Grätzl-Punkt Rosa Jochmann im Triesterviertel“, eine „Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen, Nachbarschaftshilfe und BürgerInnen-Initiativen“

Der Verein „Grätzl-Punkt Rosa Jochmann“ wurde inzwischen umbenannt in „triesterviertel.at“, weil er als SPÖ-Initiative betrachtet worden ist.
Rosa Jochmann bleibt aber weiterhin meine wesentliche Orientierung in Richtung einer Welt,“ in der alle Menschen zu essen haben, dass es keinen Krieg gibt, dass niemand dem anderen ein Leid antut, dass niemand vor Hunger stirbt, dass es also eine wunderbare, eine schöne Welt ist.“
———————————————————————————————————

Zum Inhaltsverzeichnis aller bisher veröffentlichten Beiträge

Werbeanzeigen

Read Full Post »

…..nicht nur Martin Luther King.

Heute vor genau 50 Jahren hielt Martin Luther King vor mehr als 250.000 Menschen seine berühmte Rede: „I have a dream“.

Rosa Jochmann (1901-1994) ist ein für mich mindestens so beeindruckender Mensch. Sie träumte auch von einer Welt, in der „niemand dem anderen ein Leid antut“. Sie wurde zwar im selben Jahr wie meine Mutter geboren, aber politisch orientiere ich mich an ihr.
jochmann200
Für die Historikerin Univ.Prof. Dr. Erika Weinzierl ist sie ihre „Frau des Jahrhunderts“ und schreibt über sie in „Welt der Frau“ 1/99:

Rosa Jochmann war bis ins hohe Alter bereit, als Zeitzeugin in Schulen über ihre Jahre im KZ zu reden. Ihre große Hoffnung war: Wenn Jugendliche erfahren, was Menschen einander antun können. Lernen sie dem vorzubeugen. Keiner konnte sich der Wirkung von Rosa Jochmanns Worten entziehen, die ganz ohne Anklage oder Rachegefühle waren.
Rosa ist zwar religiös erzogen worden, aber sie war keine praktizierende Katholikin. Ich glaube aber, dass sie von einer ungeheuren christlichen Nächstenliebe erfüllt war und diese auch gelebt hat. Die Arbeiterbewegung sagt Solidarität dazu.
Große Ideale können manche Menschen durch ihr Leben tragen. Rosa Jochmann konnte Unrecht nicht untätig ansehen oder gar erdulden. Solidarität, Loyalität und Nächstenliebe waren die tragenden Elemente ihres Lebens. Sie war erfüllt von der zutiefst humanen Hoffnung, dass letztlich das Inhumane nie siegen wird können
.“

Unter ärmlichen Verhältnissen in Wien-Simmering aufgewachsen, engagierte sich Rosa Jochmann von frühester Jugend an in der damals noch jungen ArbeiterInnen-Bewegung. Und sie blieb ihr auch unter schwierigsten Verhältnissen treu und engagierte sich bis zu ihrem Tod mit vollem Einsatz für eine gerechtere Welt.

Ich hatte das Glück, Rosa Jochmann 1982 in einer Gesprächsrunde zu erleben. Unser damals 12 jähriger Sohn saß ihr als einziges Kind gegenüber. Ihm schrieb sie bald darauf einen von Blumen geschmückten Brief, der bis heute einen Ehrenplatz unter unseren Erinnerungs-Schriftstücken einnimmt:

„Eigentlich, lieber Walter, habe ich die ganze Zeit, da ich dort bei den vielen Lehrern und Lehrerinnen gewesen bin, darüber nachgedacht, ob du tatsächlich aus freien Stücken zu dieser Veranstaltung gekommen bist oder aber ob dein Papa der Meinung war, daß Du anstatt daß Du Dich vielleicht spielst oder ein Buch liest, daß Du mitgehen sollst. Daß ich mich über Dich sehr gefreut habe und auch heute noch freue, das ist eine andere Sache. Das tat ich aber und zwar aus ganzem Herzen und da ich Dich manchesmal ansah, wünschte ich mir, daß Du, wenn das Jahr 2000 kommt, dann bist Du schon ein erwachsener Mann und sehr wahrscheinlich ein Herr Doktor, dann wünsche ich mir,

daß die Friedensglocken in der Silvesternacht läuten und daß alle Menschen zu essen haben, daß es keinen Krieg gibt, daß niemand dem anderen ein Leid antut, daß niemand vor Hunger stirbt, daß es also eine wunderbare, eine schöne Welt ist, das wünsche ich mir vom ganzen Herzen.

Und das, lieber Walter, wollte ich Dir sagen, aber die Bedingung ist, daß Du mir nicht zurückschreibst, sondern Du kannst versichert sein, Du stehst in meinem Büchl drin und Du wirst wieder einmal etwas von mir hören.

Bis dahin aber grüße Deine liebe Mama herzlich und auch deinen Papa und Dich drücke ich an mein Herz, ich weiß, daß ich das bei Jungen nicht tun darf, aber ich tue das im Geiste und danke Dir sehr herzlich dafür, daß Du so aufmerksam und so still zugehört hast. Es grüßt Dich innigst Deine Rosa Jochmann, genannt Rosa von allen Freunden. Du bist nun auch mein Freund!“

Ein Briefwechsel über zehn Jahre war aber dennoch die Folge dieses Schreibens. Rosa Jochmann war 1992 sogar damit einverstanden, meiner Stadtteilinitiative „Grätzl Punkt“ im Triesterviertel ihren Namen zu geben.
Jochmann-Bild150…………………………..Von Rosa Jochmann einem Brief beigelegt

Gerne hätte ich noch ihre Meinung über den Zustand der SPÖ in jenem Bezirk erfahren, wo vor 125 Jahren die Arbeiterbewegung voll Idealen ihren Anfang genommen hat. Und wo nun ein SPÖ-Vorsitzender seine Tochter als Nachfolgerin wählen ließ und sich in der Pension als Präsident der Trabrennbahn Krieau (+ Tochter im Direktorium) betätigt. Wo ein Gemeinderat und Kurzzeit-Nationalrat (nach eigener Aussage) daran glaubt, orientierungslose Jugendliche als Präsident des Wiener Schachverbandes vorwiegend durch Schachspiel von der Straße holen zu können. Aber davon hätte Rosa Jochmann vermutlich nicht träumen wollen.
———————————————————————————————————
Zum Inhaltsverzeichnis aller bisher veröffentlichten Beiträge

Read Full Post »

Favoritens BezirkspolitikerInnen beschlossen gemeinsam eine
„Resolution gegen Gewalt“

Am 12.6.2013 stellten Favoritens Klubobleute der SPÖ, ÖVP, Grüne und FPÖ bei der Vollversammlung der Bezirksvertretung folgenden Resolutionsantrag:

RESOLUTION GEGEN GEWALT IN DER POLITISCHEN AUSEINANDERSETZUNG

Die Bezirksvertretung Favoriten sieht sich auf Grund der Übergriffe auf Favoritner Bezirksräte in den letzten Wochen veranlasst, eine ablehnende Stellungnahme zur Gewaltausübung im Rahmen des politischen Systems Österreichs abzugeben.

Gewalt als Mittel zur politischen Meinungsäußerung wird von der Bezirksvertretung Favoriten strikt abgelehnt und verurteilt.

Es wird festgehalten, dass Gewalt gegen offizielle Parteien der österreichischen Politiklandschaft einen Angriff auf den politischen Diskurs der 2.Republik und darüber hinaus auf die Meinungsfreiheit darstellt.’’(Gesamter Text)

Als mich BVStv.Michael Mrkvicka am 3.6. vom Überfall auf die FPÖ-Bezirksrätin und ihrem Mann zwei Tage vorher informierte, war ich erschrocken.
Nicht nur
• wegen der Brutalität,
• weil es der erste mir bekannte Überfall dieser Art in Wien und Österreich war,
• weil er in „unserem Triesterviertel“ stattfand und die Familie der Bezirksrätin mit vier Kindern ebenfalls hier wohnt,
• weil es die gleichen drei Jugendlichen waren, die schon Michael Mrkvicka am 24.5. beim FPÖ-Infotisch in der Fußgängerzone Favoritenstraße attackiert hatten,
• weil es Jugendliche mit vermutlich türkischem Migrationshintergrund waren und daher die Gefahr von „Vergeltungsaktionen“ anderer Jugendlichen besteht
• weil die Betroffenen attackiert wurden, weil sie gewählte Mandatare im Bezirk sind und nicht aus anderen Motiven, was schon schlimm genug wäre,
aber vor allem,
weil damit auch das lange erkämpfte Recht auf freie Meinungsäußerung angegriffen worden ist.

Gerade in einer Zeit, wo dieses Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung in vielen Ländern noch nicht vorhanden ist bzw. eingeschränkt oder unter Todesgefahr verteidigt wird, müssen auch wir in Österreich besonders wachsam sein: „Wehret den Anfängen“!

Ich bin 1942 geboren worden und meine Generation hat das Glück, seit 1945 im Frieden aufwachsen zu dürfen. „Meinungsfreiheit“ ist daher für mich fast etwas Selbstverständliches geworden.

Dieser Blog, das Webforum www.triesterviertel.at, das Projekt „Marktplatzgespräche“ und das Grätzl-Info „Unser Triesterviertel“ sind konkrete Beispiele dafür.

Aber eben nur „fast“, wie durch solche Vorfälle in Erinnerung gebracht wird.

Umso mehr freut es mich, wenn aus diesem Anlass trotz Vorwahlzeit Einigkeit zwischen allen Fraktionen in der Favoritner Bezirksvertretung hergestellt werden konnte und dass FPÖ BVStv.Mrkvicka und seine Bezirksrats-Kollegin am „Marktplatzgespräch“ vom 27.6. teilgenommen haben. Alle anderen Fraktionen haben sich entschuldigt.
Hunde 27.6.13
———————————————————————————————————
Zum Inhaltsverzeichnis aller bisher veröffentlichten Beiträge

Read Full Post »

Im Folgenden beschreibe ich einige Aktivitäten, die überall ohne nennenswerten finanziellem oder organisatorischem Aufwand betrieben werden können. Also auch bei uns im „Triesterviertel“.

Es müssen sich „nur“ Personen finden, die sich verlässlich für deren Verwirklichung zuständig erklären. (Einen geeigneten Raum zu finden ist das größte Problem.)

Ich selber bin für die beiden schon aktiven Projekte zuständig und würde andere Aktivitäten bei Bedarf unterstützen.

Wer macht mit bzw. kümmert sich um das Wann und Wo?

Schon aktiv sind die Projekte:

* Wandern mit andern:

Gemeinsam mit der „Kindergruppe Terrassenhaus“ gibt es seit einigen Monaten das Angebot, an den Freitagen um 9 Uhr vom Hofer-Parkplatz (Gußriegelstraße, große Stufen beim bunten „Terrassenhaus“) eine Wienerberg-Runde (ein- eineinhalb Stunden) gemeinsam zu gehen.
Die Idee ist einfach: Wenn das Wetter halbwegs passt, ist jede/r Bewohner/Bewohnerin des Triesterviertels (+Freunde/Freundinnen) eingeladen mitzugehen, egal ob mit Kinderwagen, Wanderstöcken oder einfach nur so. So lernen einander Nachbarn/Nachbarinnen völlig zwanglos und „auf gesunde Art und Weise“ kennen.

*„Einmischen“ mit andern:

Seit ca einem Jahr gibt es eine kleine „Stammtisch“-Gruppe, die sich etwa einmal pro Monat in „Gabis Schmankerln“ (Quaring.20) trifft. Konkreter Anlass war die Ankündigung vom Schließen unserer Postfiliale in der Hardtmuthgasse. Wir besprechen alles, was im „Triesterviertel“ gerade los ist, was uns gefällt oder was uns stört. Ganz im Sinne von Max Frisch, einem Schweizer Schriftsteller: „Demokratie heißt, dass sich die Leute in ihre eigenen Angelegenheiten einmischen“. Derzeit planen wir ein erstes Info-Blatt „Unser Triesterviertel“.

Weitere Vorschläge für gemeinsame Aktivitäten:

* Erinnern mit andern:

Das „Triesterviertel“ ist relativ „jung“, verglichen mit den Wiener Bezirken innerhalb des Gürtels oder dem „grünen“ Nordwesten. Erst am Ende des 19.Jahrhunderts wurde es als billiger Standort für Industriebetriebe „entdeckt“. 60+ -jährige FavoritnerInnen haben in ihrer Kindheit noch viele unverbaute Gebiete als „Abenteuer-Spielplätze“ erlebt, von den vielen Kriegsruinen ganz abgesehen. Solche „Erinnerungen“ von „Zeitzeugen“ könnten auch für jüngere BewohnerInnen interessant sein.
Zusätzlich wäre diese Gruppe eine wertvolle Ergänzung zum aktiven Projekt „Unser Triesterviertel – Orte erzählen“.

* Plaudern mit anderen:

Hier können Menschen aus der Nachbarschaft, die ebenfalls nicht allein sein möchten, ohne einem bestimmten Schwerpunkt einfach gesellig beisammen sein.

* Schreiben mit andern

* Singen mit andern

* Spielen mit andern:

Brettspiele, Kartenspiele, Schach usw…..Alle Arten von Spielen, für die nur ein Tisch und Sesseln erforderlich sind.

* Tauschen mit anderen:

Das könnte in „Tauschkreis“– Form oder durch „Ich biete/ich suche“ geschehen.

* Telefonkontakt mit andern („Telefonringe“)

—————–
PS: Als Ergänzung zum Jubel-1.Mai-Aufmarsch der Wiener SPÖ Auszüge von einer Ö1-Sendung über „schrumpfende Netzwerke“.

Wie in dieser Radiosendung beschrieben, hat die SPÖ im 10.Bezirk sämtliche Merkmale eines „schrumpfenden Netzwerks“. Sie ist von der visionären „Wiege des Roten Wiens“ zu einem „Roten Teppich“ für FPÖ-Hetze verkommen.

Anzeichen für eine Änderung in Richtung attraktiver „Visionen“ und glaubhafter Öffnung sehe ich derzeit keine. Schade – und ohne Freude am 1.Mai.
———————————————————————————————————

Zum Inhaltsverzeichnis aller bisher veröffentlichten Beiträge

Read Full Post »

In Wien-Favoriten scheint das der Fall zu sein.

Anfang Juli dieses Jahres machte mich FPÖ-Bezirksvorsteher-Stellvertreter Michael Mrkvicka darauf aufmerksam, dass unser „Grätzlpostamt“ in der Hardtmuthgasse 139 möglicherweise geschlossen werden könnte. Ich bekam von Seiten der Post eine Bestätigung, dass für 2012 eine Schließung geplant ist. Ein Postpartner und BAWG-Filialen sollen unser Postamt in größerer Entfernung als bisher ersetzen. Seither engagiere ich mich gemeinsam mit anderen Bewohner_innen, um diese Maßnahmen zu verhindern. (Näheres dazu auf der Webseite der Plattform „Unser Triesterviertel“: )

Mehrmals ersuchte ich in eMail-Aussendungen auch Vertreter_innen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne, uns zu unterstützen, Außer der FPÖ reagierte bisher jedoch niemand, hat uns kein_e Bezirkspolitiker_in geholfen. (Einzig GR Hursky (SPÖ) hat sich für ein Planungstreffen per eMail wegen Urlaubs entschuldigt.) BVStv. Mrkvicka organisierte den Kontakt zur Bezirkszeitung „bz“ und einen Fototermin. Diesem Beitrag folgte inzwischen ein weiterer. Ich konnte mit der „Krone“ einen Fototermin (+Bericht) vereinbaren.

Für mich ergeben sich nun einige Fragen:

Warum tun sich außer der FPÖ die anderen Parteien so schwer, uns zu unterstützen?

Liegt es am Thema „Postamt“? Warum nicht die SPÖ? Die Leidtragenden sind doch vor allem Menschen mit eingeschränkter Mobilität, ältere Personen, jene ohne Internetanschluss zum online-banking, also eher eine SPÖ-Klientel. Warum nicht die ÖVP? Vermutlich, weil sie sowieso für mehr Privatisierungen eintreten und für die „Postpartner“ mehr Kunden/Kundinnen erhoffen. Warum nicht die „Grünen“? Vermutlich, weil sie die Leidtragenden nicht zu ihren potentiellen Wähler_innen zählen.

Liegt es daran, weil uns die FPÖ so rasch mit der Bezirkszeitung unterstützt hat und sie daher keine Zusammenarbeit mehr mit einer- aus ihrer Sicht – „FPÖ-Initiative“ möchten?

Können diese Erfahrungen auch auf andere Initiativen übertragen werden, denen die FPÖ sehr rasch Hilfe anbietet und diese dann zumindest als „FPÖ-nahe“ gelten?

Als Problem sehe ich darin, dass bei solchen parteitaktischen Überlegungen die Gefahr besteht, dass das ursprüngliche Anliegen von engagierten Menschen in den Hintergrund tritt. Und diese Menschen fühlen sich von jenen Bezirkspolitiker_innen im Stich gelassen, die sie deshalb gewählt haben, damit sie sich für ihre Anliegen einsetzen, z.B. das Schließen von Postämtern zu verhindern.

Eine grundsätzliche Bemerkung zum Thema „Kontakt mit Parteien“ im Rahmen der Plattform „Unser Triesterviertel“:

Ich betrachte alle Bezirkspolitiker_innen (egal von welcher politischen Fraktion!) als potentielle Verbündete, wenn eine Zusammenarbeit auf sachlich-konkreter Basis d.h. in erster Linie im öffentlichen Interesse und „auf gleicher Augenhöhe“ d.h. im gegenseitigen Respekt möglich ist.
Wenn uns wie im Fall unseres Postamtes nur eine einzige Fraktion (FPÖ) in dieser Form unterstützt, dann ist das nicht UNSER Problem als Initiative, sondern sollte jene Fraktionen nachdenklich stimmen, die uns NICHT unterstützen.

PS: Ich bin neugierig, wer uns beim Problem „2.Zugang zur Davinci-Apotheke“ unterstützt.
———————————————————————————————————
Zum Inhaltsverzeichnis aller bisher veröffentlichten Beiträge

Read Full Post »

….ohne sich besonders anstrengen zu müssen.

Seit Jänner dieses Jahres warte ich auf eine Antwort von Frau Vizebürgermeister Vassilakou auf meine Frage, ob nicht auch in Wien ein Beteiligungsmodell wie in der Gemeinde Gablitz (NÖ) erprobt werden könnte. (Näheres dazu)

Kürzlich bekam ich von deren Büroleiterin Claudia Smolik als Antwort auf ein weiteres Erinnerungsmail: „Ich muss Ihnen mitteilen, dass der für BürgerInnenbeteiligung zuständige Referent in unserem Büro seit Beginn Februar im Krankenstand ist und ihr Anliegen aus diesem Grund noch nicht beantwortet wurde. Ich bitte Sie um ihr Verständnis“

Mir fehlt das Verständnis und ich schrieb unter anderem zurück: „Da kann man nur froh sein, dass dieser Mensch nicht für das Nachdenken in Bereichen wie z.B. Katastrophenschutz zuständig ist.“ und stellte die eher rhetorisch gemeinte Frage: „Wer ist eigentlich bei den Wiener „Grünen“ für das Thema „Katastrophenschutz bei den nächsten Wahlen“ zuständig?“ (Näheres dazu)

Welchen Hintergrund könnte dieses Nichtreagieren der Grünen aber haben, wenn ich den „kranken Referenten“ nicht als wahren Grund akzeptieren kann?

Eine Erklärung könnte sein, dass sowohl die FPÖ als auch die Grünen von der Angst der Wähler_innen profitieren, ohne entsprechende Anstrengungen und Erfolge aufweisen zu müssen.
Die FPÖ macht das in bekannter Weise, indem sie Ängste gegen „Fremde“ schürt und sich als „Heimatpartei“ präsentiert. Und als Folge der Atom-Katastrophe in Japan wenden sich nun viele Wähler_innen den Grünen aus Angst vor weiteren Atomkatastrophen zu.
(Siehe letzte Wahlen in Deutschland).

Die Frage nach dem „Katastrophenschutz der Grünen vor den nächsten Wahlen“ wird vermutlich von deren Strategen/Strateginnen mit Gelassenheit hingenommen werden können. Sie brauchen sich daher leider auch nicht im Bereich „Bürger_innen-Beteiligung“ sehr anstrengen, fürchte ich nach dem letzten „kranken Referenten“- eMail von Claudia Smolik. Die wichtigste Wähler_innen-Gruppe der „Grünen“ wohnt außerdem nicht im 10.Bezirk. „Bildungsbürger_innen“ brauchen die mündliche Mitbeteiligungsmöglichkeit, wie sie im Gablitz-Modell vorgesehen ist, weniger als Menschen, die im Schriftverkehr unsicher sind.

Und was haben denn SPÖ und Grüne in Favoriten gemeinsam?

Frau Smolik ist nicht nur Büroleiterin von Frau Vizebürgemeister Vassilakou, sondern auch Chefredakteurin von „wienDIREKT“ und schreibt im Editorial der März-Ausgabe unter anderem: „Auch auf der Bezirksebene gelangen derzeit die ersten gemeinsamen Projekte zur Umsetzung. Wir wollen jedoch nicht verheimlichen, dass in manchen Bezirken kein Umdenken im Verhalten der SPÖ gegenüber den Grünen festzustellen ist.“

Dass Favoriten einer dieser „manchen Bezirke“ ist, steht aus meiner Sicht als interessierter Bewohner so gut wie fest, aber ich stelle auch hier Fragen: 1.Kann diese neue Form der Kooperation nur so einseitig gesehen werden? 2. Gibt es denn ein Umdenken im Verhalten der Favoritner Grünen gegenüber der SPÖ?

Aus meiner Sicht (ich war früher häufig Besucher dieser Sitzungen) kam ich zur Erkenntnis: Seit es „Grüne“ Bezirksräte/rätinnen in der Favoritner Bezirksvertretung gibt, sind sie gegenüber den Sozialdemokraten viel zu oft als überhebliche „Besserwisser“ aufgetreten. Der derzeit tätige Grüne Klubvorsitzende Georg Prack hat sich auch auf seiner Webseite in dieser Weise profiliert, was ihm vermutlich zur jetzigen Funktion verholfen hat. Als ein kleines Beispiel dieser Grundhaltung gegenüber SPÖ-PolitikerInnen der Beginn seines Blog-Beitrages vom 11.5.2010: „Dummheit ist bekanntlich eine Bewegung, der sich Jede/r anschließen kann. Einige Wiener SozialdemokratInnen sind gerade dabei diese Bewegung mit geradezu herausragendem Elan zu verstärken.“ (Aus: Weblog Prack) Gibt es bei ihm ein glaubwürdiges Umdenken?

Sosehr ich kritisch bis ablehnend gegenüber vielen Favoritner SPÖ-Funktionären/Funktionärinnen bin, könnte ich SPÖ-Bezirksräte/rätinnen sehr gut verstehen, wenn bei solch überheblich agierenden „Partnern“, die nun mit ihnen „von oben angeordnet“ kooperieren müssen, ein Umdenken schwer fallen sollte.
———————————————————————————————————

Zum Inhaltsverzeichnis aller bisher veröffentlichten Beiträge

Read Full Post »

Bei der Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung am 2.3.2011 wird FPÖ-Bezirksrat und BV-Stv. Michael Mrkvicka folgenden Antrag stellen und um Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission ersuchen:

Betreff: Erprobung eines Kommunikationsmodells (ähnlich dem Modell in Gablitz-NÖ)

Frau Vzbgm. Maria Vassilakou wird ersucht zu prüfen, ob ein neues Bürgerbeteiligungsmodell in Wien erprobt werden kann. Das Pilotprojekt soll in Favoriten gestartet werden.

BEGRÜNDUNG:
Viele Bürger haben große Scheu vor einer politischen Gruppierung zu sprechen, bzw. die jeweilige Sprechstunde zu besuchen.
Das Sprechen in neutraler Umgebung, jedoch vor allen Parteien und Fachgruppen, würde den Bürger/innen die Chance geben, ihr Anliegen direkt in der zuständigen Kommission vorzubringen. Jeder Bürger könnte sein Anliegen direkt mit dem Bezirksvorsteher/der Bezirksvorsteherin besprechen und im Idealfall sofort eine Lösung finden.
Der Bürger wählt und aliquot dem Wahlergebnis wird die Vertreteranzahl jeder Partei auf Bezirks- und Gemeindeebene ermittelt. Während der Legislaturperiode bekommt der Bürger dann aber keine Chance, mit alle Parteien und Fachgruppen zu kommunizieren und seine Probleme zu schildern. Stattdessen muss von Abteilung zu Abteilung gepilgert und das Problem immer wieder vorgetragen werden.

Es wäre endlich an der Zeit, dieses veraltete System zu überarbeiten.
Die Favoritner Bürger sind unsere Auftraggeber und es ist unsere Pflicht ihre Anliegen ernst zu nehmen. Dafür muss eine geeignete Plattform (Ort und Zeit) gefunden werden.

Eine Information über das Modell, das in Gablitz (NÖ) erprobt wird.

Aus „Mein Bezirk“ vom 7.10.2009: „Sprecherlaubnis für Bürger im Gemeinderat Gablitz

Ab sofort soll die Behandlung von Bürgeranliegen im Gablitzer Gemeinderat nicht nur von der Gunst des Bürgermeisters abhängen. Ein neuartiges Projekt der „Bürgerbeteiligung in der Gemeinderatssitzung“ wurde am 29. September mit zwei Enthaltungen beschlossen. Die Idee von Sigrid Krakowitzer (G) fand „nach langer und hitziger Diskussion mit ÖVP und SPÖ“, wie sie meint, eine Realisierung. Zumindest probeweise auf ein Jahr können nun Bürger, die an sich als Besucher einer Gemeinderatssitzung kein Sprechrecht haben, ihre Anliegen dem Gemeindeparlament vorbringen. Vorausgesetzt sie melden das Thema sieben Tage vor der Sitzung an und beschränken sich auf fünf Minuten Redezeit. Danach bleiben dem Gemeinderat ebenfalls vorab fünf Minuten sich dem Thema in einer Diskussion zu widmen.

Evaluierung nach einem Jahr:

Pro Sitzung können drei externe Anträge behandelt werden. „Wenn die Leute in die Entscheidungen eingebunden werden, könnte auch eine höhere Identifikation mit ihrer Gemeinde geschehen. Außerdem sollte Politik ein aktives und transparentes Werkzeug sein“, freut sich Krakowitzer über den parteiübergreifenden Beschluss und hofft darauf, dass die neue Art der Bürgerbeteiligung auch nach einer Evaluierung nach einem Jahr verlängert wird.“

Soweit der FPÖ-Antrag, den mir BV-Stv. Michael Mrkvicka vergangene Woche per eMail zugesandt hat und den ich anschließend auf die Dorfwiki-Webseite www.triesterviertel.at gegeben habe. Dort ist auch Näheres über die Geschichte dieser Initiative zu lesen.

Meine Hoffnung war, dass BV-Stv.Michael Mrkvicka so wie die ehemalige „Grüne“ Gablitzer Gemeinderätin Krakowitzer durch informelle Gespräche alle anderen Fraktionen für ein GEMEINSAMES VORGEHEN gewinnen könnte. Nun ist es leider wieder ein Ein-Parteien-Antrag geworden. Aber vielleicht schaffen es die anderen Fraktionen diesmal, sich über ihren „Parteien-Schatten“ hinaus aufeinanderzu zu bewegen.

Über die weitere Entwicklung wird im Triesterviertler-„Dorfwiki“ berichtet werden. Kommentare sind erwünscht.

2.3.2011 Der FPÖ-Antrag ist nicht zulässig gewesen. Dazu müsste die Wiener Stadtverfassung geändert werden. Nun liegt es am Wiener Gemeinderat, die nötigen Voraussetzungen zu schaffen.
———————————————————————————————————

Zum Inhaltsverzeichnis aller bisher veröffentlichten Beiträge

Read Full Post »

« Newer Posts - Older Posts »