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Posts Tagged ‘FPÖ’

Im Folgenden beschreibe ich einige Aktivitäten, die überall ohne nennenswerten finanziellem oder organisatorischem Aufwand betrieben werden können. Also auch bei uns im „Triesterviertel“.

Es müssen sich „nur“ Personen finden, die sich verlässlich für deren Verwirklichung zuständig erklären. (Einen geeigneten Raum zu finden ist das größte Problem.)

Ich selber bin für die beiden schon aktiven Projekte zuständig und würde andere Aktivitäten bei Bedarf unterstützen.

Wer macht mit bzw. kümmert sich um das Wann und Wo?

Schon aktiv sind die Projekte:

* Wandern mit andern:

Gemeinsam mit der „Kindergruppe Terrassenhaus“ gibt es seit einigen Monaten das Angebot, an den Freitagen um 9 Uhr vom Hofer-Parkplatz (Gußriegelstraße, große Stufen beim bunten „Terrassenhaus“) eine Wienerberg-Runde (ein- eineinhalb Stunden) gemeinsam zu gehen.
Die Idee ist einfach: Wenn das Wetter halbwegs passt, ist jede/r Bewohner/Bewohnerin des Triesterviertels (+Freunde/Freundinnen) eingeladen mitzugehen, egal ob mit Kinderwagen, Wanderstöcken oder einfach nur so. So lernen einander Nachbarn/Nachbarinnen völlig zwanglos und „auf gesunde Art und Weise“ kennen.

*„Einmischen“ mit andern:

Seit ca einem Jahr gibt es eine kleine „Stammtisch“-Gruppe, die sich etwa einmal pro Monat in „Gabis Schmankerln“ (Quaring.20) trifft. Konkreter Anlass war die Ankündigung vom Schließen unserer Postfiliale in der Hardtmuthgasse. Wir besprechen alles, was im „Triesterviertel“ gerade los ist, was uns gefällt oder was uns stört. Ganz im Sinne von Max Frisch, einem Schweizer Schriftsteller: „Demokratie heißt, dass sich die Leute in ihre eigenen Angelegenheiten einmischen“. Derzeit planen wir ein erstes Info-Blatt „Unser Triesterviertel“.

Weitere Vorschläge für gemeinsame Aktivitäten:

* Erinnern mit andern:

Das „Triesterviertel“ ist relativ „jung“, verglichen mit den Wiener Bezirken innerhalb des Gürtels oder dem „grünen“ Nordwesten. Erst am Ende des 19.Jahrhunderts wurde es als billiger Standort für Industriebetriebe „entdeckt“. 60+ -jährige FavoritnerInnen haben in ihrer Kindheit noch viele unverbaute Gebiete als „Abenteuer-Spielplätze“ erlebt, von den vielen Kriegsruinen ganz abgesehen. Solche „Erinnerungen“ von „Zeitzeugen“ könnten auch für jüngere BewohnerInnen interessant sein.
Zusätzlich wäre diese Gruppe eine wertvolle Ergänzung zum aktiven Projekt „Unser Triesterviertel – Orte erzählen“.

* Plaudern mit anderen:

Hier können Menschen aus der Nachbarschaft, die ebenfalls nicht allein sein möchten, ohne einem bestimmten Schwerpunkt einfach gesellig beisammen sein.

* Schreiben mit andern

* Singen mit andern

* Spielen mit andern:

Brettspiele, Kartenspiele, Schach usw…..Alle Arten von Spielen, für die nur ein Tisch und Sesseln erforderlich sind.

* Tauschen mit anderen:

Das könnte in „Tauschkreis“– Form oder durch „Ich biete/ich suche“ geschehen.

* Telefonkontakt mit andern („Telefonringe“)

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PS: Als Ergänzung zum Jubel-1.Mai-Aufmarsch der Wiener SPÖ Auszüge von einer Ö1-Sendung über „schrumpfende Netzwerke“.

Wie in dieser Radiosendung beschrieben, hat die SPÖ im 10.Bezirk sämtliche Merkmale eines „schrumpfenden Netzwerks“. Sie ist von der visionären „Wiege des Roten Wiens“ zu einem „Roten Teppich“ für FPÖ-Hetze verkommen.

Anzeichen für eine Änderung in Richtung attraktiver „Visionen“ und glaubhafter Öffnung sehe ich derzeit keine. Schade – und ohne Freude am 1.Mai.
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In Wien-Favoriten scheint das der Fall zu sein.

Anfang Juli dieses Jahres machte mich FPÖ-Bezirksvorsteher-Stellvertreter Michael Mrkvicka darauf aufmerksam, dass unser „Grätzlpostamt“ in der Hardtmuthgasse 139 möglicherweise geschlossen werden könnte. Ich bekam von Seiten der Post eine Bestätigung, dass für 2012 eine Schließung geplant ist. Ein Postpartner und BAWG-Filialen sollen unser Postamt in größerer Entfernung als bisher ersetzen. Seither engagiere ich mich gemeinsam mit anderen Bewohner_innen, um diese Maßnahmen zu verhindern. (Näheres dazu auf der Webseite der Plattform „Unser Triesterviertel“: )

Mehrmals ersuchte ich in eMail-Aussendungen auch Vertreter_innen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne, uns zu unterstützen, Außer der FPÖ reagierte bisher jedoch niemand, hat uns kein_e Bezirkspolitiker_in geholfen. (Einzig GR Hursky (SPÖ) hat sich für ein Planungstreffen per eMail wegen Urlaubs entschuldigt.) BVStv. Mrkvicka organisierte den Kontakt zur Bezirkszeitung „bz“ und einen Fototermin. Diesem Beitrag folgte inzwischen ein weiterer. Ich konnte mit der „Krone“ einen Fototermin (+Bericht) vereinbaren.

Für mich ergeben sich nun einige Fragen:

Warum tun sich außer der FPÖ die anderen Parteien so schwer, uns zu unterstützen?

Liegt es am Thema „Postamt“? Warum nicht die SPÖ? Die Leidtragenden sind doch vor allem Menschen mit eingeschränkter Mobilität, ältere Personen, jene ohne Internetanschluss zum online-banking, also eher eine SPÖ-Klientel. Warum nicht die ÖVP? Vermutlich, weil sie sowieso für mehr Privatisierungen eintreten und für die „Postpartner“ mehr Kunden/Kundinnen erhoffen. Warum nicht die „Grünen“? Vermutlich, weil sie die Leidtragenden nicht zu ihren potentiellen Wähler_innen zählen.

Liegt es daran, weil uns die FPÖ so rasch mit der Bezirkszeitung unterstützt hat und sie daher keine Zusammenarbeit mehr mit einer- aus ihrer Sicht – „FPÖ-Initiative“ möchten?

Können diese Erfahrungen auch auf andere Initiativen übertragen werden, denen die FPÖ sehr rasch Hilfe anbietet und diese dann zumindest als „FPÖ-nahe“ gelten?

Als Problem sehe ich darin, dass bei solchen parteitaktischen Überlegungen die Gefahr besteht, dass das ursprüngliche Anliegen von engagierten Menschen in den Hintergrund tritt. Und diese Menschen fühlen sich von jenen Bezirkspolitiker_innen im Stich gelassen, die sie deshalb gewählt haben, damit sie sich für ihre Anliegen einsetzen, z.B. das Schließen von Postämtern zu verhindern.

Eine grundsätzliche Bemerkung zum Thema „Kontakt mit Parteien“ im Rahmen der Plattform „Unser Triesterviertel“:

Ich betrachte alle Bezirkspolitiker_innen (egal von welcher politischen Fraktion!) als potentielle Verbündete, wenn eine Zusammenarbeit auf sachlich-konkreter Basis d.h. in erster Linie im öffentlichen Interesse und „auf gleicher Augenhöhe“ d.h. im gegenseitigen Respekt möglich ist.
Wenn uns wie im Fall unseres Postamtes nur eine einzige Fraktion (FPÖ) in dieser Form unterstützt, dann ist das nicht UNSER Problem als Initiative, sondern sollte jene Fraktionen nachdenklich stimmen, die uns NICHT unterstützen.

PS: Ich bin neugierig, wer uns beim Problem „2.Zugang zur Davinci-Apotheke“ unterstützt.
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Bei der Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung am 2.3.2011 wird FPÖ-Bezirksrat und BV-Stv. Michael Mrkvicka folgenden Antrag stellen und um Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission ersuchen:

Betreff: Erprobung eines Kommunikationsmodells (ähnlich dem Modell in Gablitz-NÖ)

Frau Vzbgm. Maria Vassilakou wird ersucht zu prüfen, ob ein neues Bürgerbeteiligungsmodell in Wien erprobt werden kann. Das Pilotprojekt soll in Favoriten gestartet werden.

BEGRÜNDUNG:
Viele Bürger haben große Scheu vor einer politischen Gruppierung zu sprechen, bzw. die jeweilige Sprechstunde zu besuchen.
Das Sprechen in neutraler Umgebung, jedoch vor allen Parteien und Fachgruppen, würde den Bürger/innen die Chance geben, ihr Anliegen direkt in der zuständigen Kommission vorzubringen. Jeder Bürger könnte sein Anliegen direkt mit dem Bezirksvorsteher/der Bezirksvorsteherin besprechen und im Idealfall sofort eine Lösung finden.
Der Bürger wählt und aliquot dem Wahlergebnis wird die Vertreteranzahl jeder Partei auf Bezirks- und Gemeindeebene ermittelt. Während der Legislaturperiode bekommt der Bürger dann aber keine Chance, mit alle Parteien und Fachgruppen zu kommunizieren und seine Probleme zu schildern. Stattdessen muss von Abteilung zu Abteilung gepilgert und das Problem immer wieder vorgetragen werden.

Es wäre endlich an der Zeit, dieses veraltete System zu überarbeiten.
Die Favoritner Bürger sind unsere Auftraggeber und es ist unsere Pflicht ihre Anliegen ernst zu nehmen. Dafür muss eine geeignete Plattform (Ort und Zeit) gefunden werden.

Eine Information über das Modell, das in Gablitz (NÖ) erprobt wird.

Aus „Mein Bezirk“ vom 7.10.2009: „Sprecherlaubnis für Bürger im Gemeinderat Gablitz

Ab sofort soll die Behandlung von Bürgeranliegen im Gablitzer Gemeinderat nicht nur von der Gunst des Bürgermeisters abhängen. Ein neuartiges Projekt der „Bürgerbeteiligung in der Gemeinderatssitzung“ wurde am 29. September mit zwei Enthaltungen beschlossen. Die Idee von Sigrid Krakowitzer (G) fand „nach langer und hitziger Diskussion mit ÖVP und SPÖ“, wie sie meint, eine Realisierung. Zumindest probeweise auf ein Jahr können nun Bürger, die an sich als Besucher einer Gemeinderatssitzung kein Sprechrecht haben, ihre Anliegen dem Gemeindeparlament vorbringen. Vorausgesetzt sie melden das Thema sieben Tage vor der Sitzung an und beschränken sich auf fünf Minuten Redezeit. Danach bleiben dem Gemeinderat ebenfalls vorab fünf Minuten sich dem Thema in einer Diskussion zu widmen.

Evaluierung nach einem Jahr:

Pro Sitzung können drei externe Anträge behandelt werden. „Wenn die Leute in die Entscheidungen eingebunden werden, könnte auch eine höhere Identifikation mit ihrer Gemeinde geschehen. Außerdem sollte Politik ein aktives und transparentes Werkzeug sein“, freut sich Krakowitzer über den parteiübergreifenden Beschluss und hofft darauf, dass die neue Art der Bürgerbeteiligung auch nach einer Evaluierung nach einem Jahr verlängert wird.“

Soweit der FPÖ-Antrag, den mir BV-Stv. Michael Mrkvicka vergangene Woche per eMail zugesandt hat und den ich anschließend auf die Dorfwiki-Webseite www.triesterviertel.at gegeben habe. Dort ist auch Näheres über die Geschichte dieser Initiative zu lesen.

Meine Hoffnung war, dass BV-Stv.Michael Mrkvicka so wie die ehemalige „Grüne“ Gablitzer Gemeinderätin Krakowitzer durch informelle Gespräche alle anderen Fraktionen für ein GEMEINSAMES VORGEHEN gewinnen könnte. Nun ist es leider wieder ein Ein-Parteien-Antrag geworden. Aber vielleicht schaffen es die anderen Fraktionen diesmal, sich über ihren „Parteien-Schatten“ hinaus aufeinanderzu zu bewegen.

Über die weitere Entwicklung wird im Triesterviertler-„Dorfwiki“ berichtet werden. Kommentare sind erwünscht.

2.3.2011 Der FPÖ-Antrag ist nicht zulässig gewesen. Dazu müsste die Wiener Stadtverfassung geändert werden. Nun liegt es am Wiener Gemeinderat, die nötigen Voraussetzungen zu schaffen.
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Bekanntes:
Vor allem in den 70-er Jahren hat die österreichische Wirtschaft junge männliche Türken angeworben, um durch deren Arbeitskraft zur Vergrößerung unseres Wohlstandes beizutragen. Die Wirtschaftsstrategen sahen damals offenbar keine Veranlassung, sich über die möglichen sozialen (d.h. hier in erster Linie: menschlichen) Konsequenzen Gedanken zu machen. Die PolitikerInnen (d.h. hier in erster Linie jene der SPÖ) verdrängten dieses Thema.

Konkretes:
Als meine Frau und ich 1980 mit unseren beiden Buben hierher in das damals noch baufällige Zinshaus im „Triesterviertel“ gezogen sind, waren unsere Nachbarn ebenfalls ein „Gastarbeiter“-Ehepaar. Ihr ältester Sohn, im selben Alter wie unser älterer Sohn, ist nun mit seiner Familie unser Nachbar. Wir erleben seit bald drei Jahrzehnten am Beispiel dieser Familie, ihrer Angehörigen und Freunde den Alltag, die Möglichkeiten und Grenzen von integrationsbereiten und -fähigen „österreichischen TürkInnen.“

Politik:
Mein Vorwurf geht in erster Linie an die SPÖ, weil sie speziell in Wien (meine Erfahrungen beschränken sich auf Favoriten) diese Alltagsprobleme ihrer traditionellen WählerInnen (Gemeindebauten!) „unter den Teppich gekehrt“ hat. Dieser „Teppich“ hat sich in der Zwischenzeit zu einem „roten Teppich“ für Herrn Straches FPÖ gewandelt.
In den vergangenen Jahren habe ich gelernt, dass es auch in der Favoritner FPÖ sehr wohl Personen gibt, die mir persönlich sympathisch sind, mit denen selbst über das Thema „Ausländer“ in gegenseitigem Respekt gesprochen werden kann. Wegen des langen Ignorierens des Themas und der auch von mir erlebten, bis zur Präpotenz reichenden, „Abgehobenheit“ vieler SPÖ BezirkspolitikerInnen hat sich inzwischen viel Wut bei den „Verlieren“ unserer „Leistungsgesellschaft“ angesammelt. Die FPÖ braucht „bloß“ ein „Ventil“ zu bieten für diesen jahrelang aufgestauten Druck.

Was tun?
Ich möchte künftig auch mit jenen Personen in der Favoritner FPÖ zusammenarbeiten, die an einem möglichst sachlich geführten Dialog interessiert sind. Im „Triesterviertel“ leben und arbeiten Menschen aller politisch und religiös orientierten Richtungen, deren Meinungen respektiert werden müssen. Die jahrzehntelange „Maulkorb-Politik“ von SPÖ-PolitikerInnen muss durch zivilgesellschaftliche Initiativen und Transparenz ersetzt werden. Die neuen Technologien wie Weblogs, Twitter und Facebook können das unterstützen.

Dazu passt ein Videokommentar des Journalisten Robert Misik zum Thema „Das Ausländerproblem. Gibt´s das wirklich?“ und seine Rede beim SPÖ-Parteitag in OÖ. Außerdem ein Text des „Grünen“ Favoritner Bezirksrats Georg Prack vom 4.12.2009
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Armin Soyka ist neunzehn Jahre und engagiert sich in einer Weise, die erstaunlich ist. Als Schulsprecher einer AHS im 18.Bezirk und als politisch aktiver Sympathisant der „Grünen“. Bei deren KandidatInnen-Suche am 15.11.2009 kam er zwar nur an die aussichtslose 24.Stelle, seine „Wahlrede“ fand aber große Zustimmung.

Über das „Twitter„-Netzwerk bin ich mit ihm in Kontakt gekommen und habe inzwischen viel von ihm auf seinem (alten) Weblog nachgelesen.

Armin verwendet die neuen Kommunikationstechniken wie „Twitter“, „Facebook“ oder „You tube“ in fast spielerischer Form. Seine selbstverfertigten Videos zeigen einen lockeren und selbstbewussten jungen Mann, der aber auch keine Scheu davor hat, seine Schwächen zu zeigen.
Inhaltlich besonders gut gefallen mir seine Ansichten, wenn es um den Kontakt zu allen Fraktionen inklusive FPÖ geht.

In junge Menschen wie ihn setze ich große Hoffnungen und wünsche mir daher viele Armin (und Armina) Stoyka´s in Favoriten . Dann würde es mehr sachliche Zusammenarbeit zwischen den Parteien und weniger ideologische „Grabenkämpfe“, mehr generationsübergreifende Initiativen und weniger „Jung/Alt- Streit“ geben.
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