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Posts Tagged ‘Friede’

Ein bald 80-jähriger Großvater macht sich Sorgen um seine und alle Enkerln und mailt daher an die Klubobleute des 10.Bezirks.

1982 wünschte Rosa Jochmann unserem 12-jährigen Sohn: „Im Jahr 2000 sollen die Friedensglocken läuten!“ Und was geschieht jetzt in der Ukraine? Es braucht „Gelassenheit bei Dingen, die du nicht ändern kannst, aber handle, wenn du es kannst!“

Daher sandte ich gestern das nachstehende eMail an die Klubobleute aller Favoritner Parteien:

Sehr geehrte Klubsprecher*innen, das nachstehende eMail habe ich am 2.3. in Zusammenhang mit der Geschäftsordnung an Herrn Dr.Hubert Sickinger geschickt, Autor des Buches „Bezirkspolitik in Wien“.

Am 21.3. informierte mich der Klubsprecher der Favoritner „Grünen“ Viktor Schwabl, dass er sich die Unterstützung eines gemeinsamen Vorschlages der Bezirksvertretung an den Wiener Gemeinderat vorstellen kann, für die mögliche Nachnutzung des „Lucina“-Gebäudes ein gemeinwesenorientiertes Konzept (z.B. ein „Grätzlzentrum Innerfavoriten“) zu erstellen. Er meint, dass dies auch mit der aktuellen Geschäftsordnung möglich wäre.

Auf Antworten der anderen Fraktionen warte ich derzeit (8.5.2022) noch.

Sehen Sie eine Möglichkeit, einen gemeinsamen Vorschlag (z.B. im Sinne des § 103g WStV „Zur Lösung bezirksspezifischer Sozialprobleme“) an den Wiener Gemeinderat zu richten, um das Gebäude des ehemaligen Wöchnerinnenheims „Lucina“ in der Knöllg.20-24 für einige Zeit zu mieten.
Der „Phönix-Verein für Bildung, Kultur und Sport“ sucht derzeit einen gemeinsamen Standort für das derzeit eingemietete „Phönix-Realgymnasium“ und der „Privatvolksschule Phönix“ (Gudrunstr.11). Sobald dieser gefunden worden ist, könnte die Stadt Wien in diesem historischen Gebäude ein ebenfalls gemeinsam erarbeitetes gemeinwesenorientiertes Konzept umsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Fritz Endl

0650/4814860
fritz.endl@gmx.at
Zur Spinnerin 2/30
1100 Wien
Verein „triesterviertel.at“
DorfWiki: Triesterviertel

e-Mail an Herrn Dr. Hubert Sickinger am 2.3.2022:

Sehr geehrter Herr Dr.Sickinger,

ich bin Jg.1942, pensionierter Hauptschullehrer, wohne im 10.Bezirk Wiens und engagiere mich hier in meinem Wohngrätzl „Triesterviertel“ seit 1980 ehrenamtlich und seit einiger Zeit auch als „parteifreier Grätzlaktivist“. (Seit 1992 Verein „triesterviertel.at“)

Nun steht unser kleiner Verein (meine Frau und ich = Vorstand) wieder vor einem Hindernis, das vermutlich die Geschäftsordnung der Bezirkvertretung betrifft.

So kurz wie möglich zur Vorgeschichte:

  • 1901 wurde in der Knöllg.20-24/Ecke Davidgasse mit Spendengeldern das „Wöchnerinnenheim Lucina“ gebaut.
    DorfWiki: Triesterviertel/Gesprächsthemen/Kultur/Woechnerinnenheim-Lucina Hier konnten auch arme Frauen unter hygienischen Bedingungen Kinder zur Welt bringen. Viele Wiener*innen sind bis 1958 hier geboren worden. Unter anderem auch der ehemalige Bürgermeister Dr.Helmut Zilk.
  • 1958 wurde das Gebäude in eine Krankenpflegeschule der Stadt Wien umgebaut und 2005 verkauft. Ein möglicher Abriss war zu befürchten.
  • 2006 wurde es erfreulicherweise vom türkischen „PHÖNIX-VEREIN für Kultur, Bildung und Sport“ erworben, um hier das „Phönix-Realgymnasium“ (mit Öffentlichkeitsrecht) zu betreiben. 
  • Derzeit sucht dieser Verein einen neuen Standort für die expandierende Schule und hat deshalb das „Lucina“-Gebäude verkauft.
  • Daher wird ein Mieter für die Zeit nach dem „Phönix-RG“ gesucht. (Abgerissen kann es angeblich nicht werden und haben die Eigentümer derzeit auch nicht vor.)

Nun zum aktuellen Problem:

Unser Verein ist ein parteifreier „Grätzlverein“ und hat daher alle seine Aktivitäten/Projekte im „Triesterviertel“ OHNE parteipolitischer Unterstützung betrieben.

Unser Hoffnung ist, dass der Wiener Gemeinderat das „Lucina“- Gebäude  durch einen EINSTIMMIGEN Beschluss zumindest für einige Jahre mietet und auch die weitere Nutzung im Konsent erfolgt (d.h. niemand hat bei Abstimmungen einen Einwand.) Hier sollten NUR Gemeinwesenexpert*innen tätig sein.
Dazu: WP156: „Kommunale Intelligenz“ in das „Triesterviertel“…. | Gedanken eines besorgten Großvaters (wordpress.com)

Als „gelernter Wiener“ habe ich daher zuerst beim Klubobmann der FPÖ-Favoriten (Christian Schuch, er kennt mich) angefragt, ob auch sie so einem Wunsch an den Wr.Gemeinderat zustimmen würden.

Nach Kontakt mit dem Favoritner FPÖ-Vorsitzenden GR Stefan Berger (er kennt mich ebenfalls) teilte er mir mit, dass sie unser Anliegen unterstützen. Sie vermuten aber, dass auch ein einstimmiger Wunsch der Bezirksvertretung an den Gemeinderat aus Gründen der GO nicht zugelassen werden würde.

Daher unsere Fragen:

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Endl

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Die Antwort kam am 7.3.

Sehr geehrter Herr Endl,

auf ihre Fragen gibt es zwei einfache Antworten:


1. Die Geschäftsordnungen der Bezirksvertretungen sind eine Verordnung der Gemeinde (Stadt) Wien, ein einzelner Bezirk kann diese GO gar nicht ändern;
2. Mir wäre unbekannt, dass es für Beschlüsse einer Bezirksvertretung ein Einstimmigkeitsprinzip gibt. Einstimmigkeit erhöht nur realpolitisch das politische Gewicht eines derartigen Beschlusses, den ja die Gemeinde umzusetzen hat (aber keine politische Verbindlichkeit besitzt).

Wenn die Stadt die Liegenschaft mieten und gemeinnützigen Organisationen überlassen will ist der übliche Ablauf: Der Stadtsenat fasst nach Verhandlungen mit dem Liegenschaftseigentümer (mit Mehrheit) diesen Beschluss, dieser wird – da eine Subvention – anschließend dann vom Gemeinderat (ebenfalls mit Mehrheit) beschlossen. Sie brauchen also politisch betrachtet auf beiden Ebenen primär die Zustimmung der SPÖ.

Mit freundlichen Grüßen
Hubert Sickinger

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