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Zwischen „BezirkshausmeisterIn“ und „RegionalmanagerIn“

Seit 2018 hat Favoriten einen neuen Bezirksvorsteher. Markus Franz führt sein neues Amt mit großem zeitlichen Einsatz. Sicher auch deshalb, um die zur erfolgreichen Arbeit erforderliche Bekanntheit möglichst bald zu erreichen.

Besonders diese Funktion erhält – in Zeiten zunehmender PolitikerInnenverdrossenheit – durch den direkten Kontakt mit der Bevölkerung immer größere Bedeutung.

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Bezirksvorsteher Markus Franz auf „Beisltour“ in Favoriten, leider nur mit „seinen“ SPÖ-Bezirksräten/-rätinnen.

Das lesenswerte Buch „Bezirkspolitik in Wien“ des Politikwissenschafters Hubert Sickinger (StudienVerlag, 2006) beruht zwar nicht auf dem aktuellen Stand der Wahlergebnisse. Es beschreibt aber neben vielen anderen Fakten über die Wiener Verwaltung auch sehr anschaulich die vorhandenen Gestaltungsmöglichkeiten der BezirksvorsteherInnen.

Bezirkspolitik-Sickinger

Er/sie muss NUR genügend viel Vertrauen von der Bezirksbevölkerung gewinnen, auch über die jeweiligen Parteigrenzen hinweg.

„Das BV-Amt ist ein Amt, das im Alltag von vielen „kleinen“ (manchmal auch „kleinlichen“) Problemen und Aufgaben – und nicht von der „großen Politik“ – geprägt ist. Es erfordert AmtsträgerInnen, die einen guten Überblick über den Wiener Stadtmagistrat und Wissen über dessen Funktionsweisen haben und über administrative Fähigkeiten verfügen. Erforderlich sind ferner Kommunikationsfähigkeiten gegenüber den BewohnerInnen wie auch Motivationsfähigkeiten gegenüber den Bezirksräten/-rätinnen. Gefragt sind PolitikerInnen mit gewissen Management-Fähigkeiten, die sich aber für den – permanenten – Kontakt mit den „kleinen Leuten“ im Bezirk nicht „zu gut sind“.

In den folgenden Auszügen kommen einige BezirksvorsteherInnen zu Wort. (Hervorhebungen FE)

„In wenigen Sätzen beschreibt eine BV das Aufgabenprofil und die typischen Charakteristika des Amtes:“ (Sickinger, S.52)

„Einerseits als einer, der Projekte im Bezirk initiieren muss und auf der anderen Seite ist er jener Politiker, der den engsten Kontakt zur Bezirksbevölkerung hat. Er ist von allem politischen Funktionen der mit dem höchsten Bekanntheitsgrad, und daher wird er auch am meisten angesprochen. Und ich verstehe mich auch als ein Vermittler in jenen Bereichen, wo Behördenkontakte schwierig erscheinen, wo Leute in einer Notsituation sind.“ (BV 15/SPÖ/2003) (S.52)

Ein Bezirksvorsteher des 3.Bezirks beschrieb 2003 seine Tätigkeit: „Man ist für alles verantwortlich und hat für kaum etwas Kompetenzen – vom Rechtlichen her – und ist sicherlich so etwas wie ein Bezirksbürgermeister…“ (BV 3/SPÖ/2003)

„Sozialdemokratische Bezirksvorsteher (BV) (von denen ein Teil zuvor Gemeinderäte (GR) gewesen waren) betonen als zentralen Kontrast zur Funktion als Landtagsabgeordnete – neben der weitaus stärkeren Nähe zur Bevölkerung- die mit ihrem aktuellen Amt verbundenen konkreten Gestaltungs- und Umsetzungsmöglichkeiten.“

Das, was mir wirklich sehr gut gefällt ist, dass man viel mehr ganz persönliche Entscheidungsmöglichkeiten hat….Als BV kann man die Ideen wirklich umsetzen. Da bin ich erst im Laufe meiner Einschulung draufgekommen, wie viele Möglichkeiten man eigentlich hat.“ (BV 9/SPÖ/2004) (S.59)

Es ist eine spannende Sache. Der bürokratische Ablauf und der auch klarerweise da ist, den versuche ich möglichst gut zu managen, aber darüber hinaus weiß ich auch, dass es doch Gestaltungsmöglichkeiten gibt für den BV, und das sind natürlich oft die spannenderen Dinge. Wenn es um Bezirksentwicklung geht, um Bausachen – Umbauten, Neubauten-, das sind meine ich möchte nicht sagen Hobbies, aber Schwerpunkte. Einerseits öffentliche Raumgestaltung, andererseits Bauprojekte. Dann merke ich auch, dass BV tatsächlich einen Einfluss haben können.“ (BV 7/GRÜNE/2003)

„SPÖ-BV sind voll in den Informationsfluss der die Gemeinde regierenden SPÖ eingebunden.“ (Sickinger. S.52)

Die SPÖ hat natürlich ein Informationsnetz in Wien, dem wir nichts gleichhalten können. Denn von allen Briefen, die ich bekomme von einem Stadtrat geht ein Durchschlag dort hinüber, das ist klar.“ (BV 18/ÖVP/2003, S.52)

„Was mich an dieser Position so besonders reizt und ich auch das Tolle finde, dass der BV schon sehr viele Entscheidungsmöglichkeiten hat, auch wenn er sie formell nach der Stadtverfassung nicht hat. Aber man kann sich’s nehmen, indem man halt Ideen selbst entwickelt oder aufnimmt und sie dann beginnt umzusetzen….“(BV 21/SPÖ/2003) (S.58)

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Zum Inhaltsverzeichnis aller bisher veröffentlichten Beiträge: http://www.dorfwiki.org/wiki.cgi?Triesterviertel/GedankenInhaltsVerzeichnis

 

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Beeindruckende Erinnerungen an drei Generationen der Favoritner Arbeiterfamilie Sokopp

…………………………Bucheng.100-Buch

„Buchengasse 100“ ist sicher keine „leichte Sommerlektüre“, aber die „lebendigste Schilderung“ vom Kampf einer Favoritner Arbeiterfamilie gegen soziale Ungerechtigkeiten, die ich je gelesen habe. Zu verdanken ist das der „Chronistin“ Oswalda Tonka (1923-1999), ältere Tochter von Jakob und Steffi Sokopp und Enkerl von Jakob und Marianne Sokopp. Und schließlich auch der älteren Tochter von „Ossi“ Tonka, Gitta, die deren Aufzeichnungen kürzlich als Buch herausbrachte.

………………………………………Bucheng.100

Das Haus Buchengasse 100 heute in Richtung Triesterstraße. Im Hintergrund das Gebäude der „Gebietsbetreuung Stadterneuerung 10“, Eingang Quellenstr.149.

Sowohl die genaue Beschreibung des oft mühevollen Alltags der Menschen am Rande Wiens (und der „Gesellschaft“) als auch des jeweiligen historischen Rahmens aus der Sicht einer klugen, neugierigen und selbstbewussten Favoritnerin sind – auch im Sommer – lesenswert.  Aber besonders beeindruckte mich das persönliche und konsequente Engagement von drei Sokopp-Generationen im Kampf um mehr soziale Gerechtigkeit, trotz schwerster politischer Repressionen und Schicksalsschläge.

Als Ossi  1944 vor die Wahl gestellt wurde, entweder als Deserteurin hingerichtet zu werden oder die Widerstandskämpfer in Slowenien zu unterstützen, entschied sie sich in konsequenter „Sokopp-Tradition“  für den ebenfalls lebensgefährlichen Einsatz für eine gerechtere Gesellschaftsordnun.

Dieses Buch ist ein würdiges literarisches „Denkmal“, sowohl für die beschriebenen drei Generationen  „Sokopp“ und deren Umfeld, aber ganz besonders für Ossy Sokopp, der mutigen Kämpferin für eine gerechtere Gesellschaft.

………………………………………….Oswalda

………….Foto vom Personalausweis bei den Partisanen am 15.3.1945

Oder mit den Worten des Promedia Verlags auf der Buchrückseite: „Buchengasse 100 ist ein Meisterwerk zur österreichischen Arbeitergeschichte, literarisch anspruchsvoll, packend erzählt und historisch detailgetreu. Die Sokopp-Tonkas waren über 100 Jahre lang an zeitgeschichtlichen Brennpunkten zugegen.“

Einerseits vermittelte mir das Buch am Beispiel der Familien Sokopp einen gut lesbaren und nachvollziehbaren Eindruck vom Alltag der Favortiner Arbeiter/Arbeiterinnen bzw. der Arbeiterbewegung insgesamt und deren in relativ kurzer Zeit realisierten Errungenschaften besonders im „Roten Wien“. Und auch von deren politischen Bekämpfung und Auslöschung durch den klerikalen Austrofaschismus unter Dollfuß und dem darauf aufbauenden Terror des Nationalsozialismus.

Aber andererseits erfüllt es mich auch mit Wut, wenn die maßgeblichen Funktionäre/Funktionärinnen auch der Favoritner SPÖ nach wie vor keine glaubwürdige und vorbildliche Orientierung (siehe Sokopp) vermitteln können und damit der nötige Zusammenhalt wie z.B. am Anfang des vorigen Jahrhunderts verloren gegangen ist. Die FPÖ u.a. freut´s.

Frühere „Gedanken“-Beiträge seit 2009 vor allem zum Thema „Favoritner Bezirkspolitik“:

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Wo ist in Favoriten das „Rote Wien“ geblieben?

Im „Kurier“ vom 20.4. erschien ein Bericht zum Thema „Die SPÖ entdeckt das Grätzl neu“.

……………………………….Graetzl neu-20.4.16

Dieser Beitrag motivierte mich auf Grund meiner langjährigen Erfahrungen mit PolitikerInnen des 10.Bezirk zu drei eMails.

Eine am 20.4. an GR Niedermühlbichler (unter CC auch an den für unser “Triesterviertel” „zuständige“ SPÖ-Politiker GR Christian Hursky):

Sehr geehrter Herr Gemeinderat Niedermühlbichler,

in der Kurier-Ausgabe vom 20.4. werden Sie und Bgm.Häupl.unter dem Titel „Die SPÖ entdeckt das Grätzl neu“ immer wieder wörtlich oder sinngemäß zitiert. Unter anderem mit der Aussage: „Die Parteiarbeit muss auf neue Beine gestellt werden.“

Ich (Jg.1942, pensionierter Hauptschullehrer) engagiere mich schon viele Jahre in einem Favoritner Grätzl („Triesterviertel“) als „Grätzlaktivist“. (www.triesterviertel.at)
Wie bei den anderen Fraktionen bemühte ich mich immer wieder, auch den für uns zuständigen SPÖ-Politiker Christian Hursky für die Zusammenarbeit bei konkreten Grätzlprojekten zu gewinnen. (Wir kennen einander seit dem gemeinsamen Besuch der Wiener SPÖ-Parteischule 1985-86)

Ohne Erfolg. Im Gegenteil. Da er mich am besten von allen Favoritner SPÖ-Politikern/Politikerinnen kennt, ist er es vermutlich auch, der mir zwar persönlich freundlich auf die „Schulter klopft“, der aber auch seine Parteifreunde vor meiner „Unberechenbarkeit“ oder „Gefährlichkeit“ warnt, weil ich zum Beispiel auch mit FPÖ-Bezirks-Funktionären in gutem Kontakt bin.

Daher habe ich auf meiner Webseite den erwähnten Kurier-Text veröffentlicht und einen kurzen Kommentar dazu geschrieben. (Direkter Link)

Ich fürchte, dass es mit den meisten der derzeit aktiven SPÖ-Funktionäre/Funktionärinnen nicht gelingen kann, „den zunehmend verloren gegangenen Kontakt zwischen seiner Partei und den Wienern wieder herzustellen“. Da gibt es aus meiner Sicht kaum „neue Beine“, aber „ergraute Köpfe“ wie Christian Hursky.“

Mit besorgten Grüßen

Fritz Endl

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Die zweite eMail ging am 20.4. an Mag.Elias Natmessnig, einen der beiden „Kurier“-Autoren:

Sehr geehrter Herr Mag.Natmessnig,

den angeblichen Bemühungen der Wiener SPÖ, „den zunehmend verloren gegangenen Kontakt zwischen seine Partei und den Wienern wieder herzustellen“ stehe ich SEHR SKEPTISCH bis ungläubig gegenüber. Mit DIESEM Kaderpersonal (zumindest im 10.Bezirk, wo ich mich halbwegs auskennen) kann ich mir das derzeit überhaupt nicht vorstellen.

Ich bin pensionierter Hauptschullehrer (Jg.1942) und besuchte 1985 mit dem nunmehrigen Favoritner SPÖ-Gemeinderat (Seit einiger Zeit Sicherheitssprecher (!) der SPÖ Wien) Christian Hursky  die zweijährige Wiener SPÖ-Parteischule.

Wir kennen einander also recht gut. Er baute an seiner SPÖ-Karriere und ich wurde (nach 20 Jahren SPÖ-Mitgliedschaft) „Grätzlaktivist“ im „Triesterviertel“ (www.triesterviertel.at)

Anlässlich Ihres Berichtes sandte ich am 21.4. eine  eMail an GR Niedermühlbichler (+Hursky. Er ist politisch „zuständig“ für unser Grätzl). Am selben Tag antwortete Christian Hursky in seiner leider für ihn typischen Art. Beides veröffentlichte ich auf meiner Webseite.

Schon im vorigen Jahr am 20.8.2015 sandte ich eine eMail an GR Niedermühlbichlerund:  Darin fragte ich, ob ich auch als Nicht (mehr)parteimitglied an „Offenen Arbeitsgruppen“ mitarbeiten könnte. Antwort: Haben wir nicht. Geht nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Endl 🙂

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An den „Kurier“ sandte ich am Wahlsonntag eine zweite eMail:

Sehr geehrter Herr Mag.Natmessnig,

das heutige Wahlfiasko der SPÖ passt leider zur Antwort von SPÖ-GR Hursky auf meine eMail an GR Niedermühlbichler.

Als inzwischen parteiloser „Grätzlaktivist“ sende ich Ihnen im Anhang eine Einladung zu einer Präsentationsveranstaltung am 12.5. als Ergebnis von langjähriger konstruktiver ( „Grätzlarbeit“. Die klappt sehr gut mit zwei Facheinrichtungen des Bezirks (Bezirksmuseum und Gebietsbetreuung) und konnte auch von der SPÖ nicht verhindert werden, da unser kleiner privater Verein „triesterviertel.at“ Rechtsträger dieses Infotafel- Projektes ist und die Tafeln von den jeweiligen Hauseigentümern bezahlt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Endl 🙂

PS: Direkter Link zur Infotafel „Unser Triesterviertel – Orte erzählen

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Sowohl von GR Niedermühlbichler als auch vom „Kurier“ kamen bisher leider keine Antworten.

Aber von GR Hursky erhielt ich noch am selben Tag eine ganz besondere „Antwort“: „Lieber Fritz, ich habe noch keine grauen Haar, auch noch genug davon und 200 Kniebeugen in einem Zug schaffe ich auch noch. Liebe Grüße Christian“

Für mich steht diese „Antwort“ stellvertretend dafür, weshalb sich immer mehr Menschen von der SPÖ ab und der FPÖ zuwenden:

Zu viele SPÖ-PolitikerInnen haben den respektvollen ernsthaften Dialog mit den Mitmenschen im Grätzl verlernt. Sie „träumen“ vielleicht noch vom „Roten Wien“ der 20-er und 30-er-Jahre, sind aber inzwischen viel zu unglaubwürdig geworden.

Mit solchen Politikern kann eine noch dazu „von oben“ verordnete „Nachbarschaftskampagne“ kaum erfolgreich sein.

Dazu passen auch viele meiner früheren „Gedanken“ im Abschnitt „Bezirkspolitik“

 

 

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Im Buch „Mikrokosmos Stadtviertel“ wird „Unser Triesterviertel“ mit Stadtteilen in den USA und Afrika verglichen.

……………………….Mikrokosmos-600

Begonnen hat es am 14.4.2011, als ich diese eMail einer Dissertantin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien erhielt:

„Sehr geehrter Herr Endl,
mein Name ist Manuela Wade, ich bin Dissertantin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien. Im Moment bin ich dabei, für meine Dissertation mit dem Titel „Space matters – Handlungsräume in globalisierten Städten“ Recherchen durchzuführen.
Genauer gesagt interessiert mich die Frage, wie BewohnerInnen einzelner Stadtviertel in unterschiedlichen (institutionellen) Kontexten in Bezug auf Wohnen handeln.
Zu diesem Zwecke vergleiche ich drei Stadtviertel in unterschiedlichen Städten: eine Stadt in Westafrika, eine im Osten der USA sowie Wien.
Innerhalb Wiens habe ich mich – nach Diskussionen mit MitarbeiterInnen der Gebietsbetreuung in Favoriten – für das Triester Viertel entschieden.
In diesem Zusammenhang bin ich mehrmals – durch Internetrecherchen – auf Ihren Namen gestoßen. Da Sie mit dem Triester Viertel vertraut scheinen sowie in einzelnen Initiativen aktiv geworden sind, würde ich mich sehr freuen, wenn ich Sie als Experten zu diesem Viertel befragen dürfte. Die Fragenkomplexe würden sich um den Bereich Nachbarschaft (Stärken und Probleme, historische Entwicklungen, Bevölkerungszusammensetzung), Wohnen (Wohnbedingungen, Rolle des öffentlichen Wohnbaus), Organisierung bzw. Initiativen vor Ort sowie um die Bedeutung des Triester Viertels für die Gesamtregion Wien drehen.
Ich wäre Ihnen dankbar, sollten Sie die Zeit für ein persönliches Treffen finden. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie mich natürlich jederzeit kontaktieren.
Mit freundlichen Grüßen
Mag.a Manuela Wade
Universität Wien Institut für Politikwissenschaft“

In der Folge konnte ich ihr einige Kontakte für Gespräche mit BewohnerInnen des „Triesterviertels“ vermitteln.
Heute (3.6.2015) erhielt ich von Dr.n Manuela Wade die Nachricht, dass ihr Buch „Mikrokosmos Stadtviertel – Lokale Partizipation und Raumpolitik“ fertig ist.:

Lieber Fritz,
ich bin mir nicht sicher, ob du dich noch an mich erinnerst: 2011 waren wir im Zuge der Recherchen für meine Doktorarbeit in Kontakt bzgl. lokalen Initiativen der BewohnerInnen des Triester Viertels. Nun wird meine Dissertation als Buch veröffentlicht.
Außerdem soll es eine öffentliche Buchpräsentation geben.
Voraussichtlich findet diese in den Räumlichkeiten der GB*10 am 01.07.2015 um 18:00 statt.
Ich würde mich sehr freuen, wenn du kommst! Wenn du gerne möchtest, könntest du auch eine kurze Einleitung zum Thema „Bevölkerungsinitiativen im Triester Viertel“ machen.

Liebe Grüße,
Manuela (Wade)
Am 1.7. gab es die Buch-Präsentation.

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Ein Glück für unsere Kinder!

Beim wöchentlichen Eislaufen der öffentlichen Volksschul- Mehrstufenklasse (MSK) unserer beiden Enkerln darf ich als „Begleitperson“ mitmachen. Vom letzten „Eislauftag“ im Jänner wird mir die folgende Begebenheit deshalb in Erinnerung bleiben, weil sie mir (wieder einmal) sehr eindrucksvoll eine der besonderen Stärken dieses MSK-Schulmodells vermittelt hat:

14.1.2014
………………..Die MSK am Eislaufplatz des „Wiener Eislauf-Vereins“
…………………….. beim Wiener Konzerthaus am 14.1.2014

Taher, ein freundlicher und „rundlicher“ Bub der 1.Schulstufe, nimmt erstmals am Eislaufen teil. Alle anderen Kinder von der 1. bis zur 4.Schulstufe kommen mehr oder weniger sicher selbst zurecht. Aus verschiedenen Gründen konnte er bisher nicht mitkommen. Nun steht er sehr wackelig auf der Eisfläche. Zuerst nehme ich ihn an der Hand, dann unterstützt uns eine Klassenlehrerin und auch die Pinguin-Fahrhilfen kommen zum Einsatz. Taher möchte aber am liebsten gemeinsam mit seinen beiden Freunden Yazin und Efe aus der 3. bzw. 2.Schulstufe eislaufen. Die Lehrerin ersucht nun diese beiden Buben, Taher zu helfen. Und sie erreichen mit großem Einsatz und Geschick, dass Taher sicherer fährt, Freude am Eislaufen bekommt und auch besser aufstehen kann…und sind zu Recht sehr stolz auf den gemeinsamen Erfolg.

Nun kann gesagt werden, dass diese Form der Hilfsbereitschaft auch in den homogenen Jahrgangsklassen möglich ist und manchmal auch vorkommt. Im Sinne von: „Wenn du etwas besser weißt/kannst als dein Mitmensch, dann teile dein Wissen/Können mit ihm“. Aber ich habe lange genug an einer Favoritner Hauptschule unterrichtet, um zu wissen, dass unser Jahrgangssystem Schülern/Schülerinnen genau das Gegenteil „lehrt“: „Jede/r gegen jede/n!“, „Nicht einsagen, nicht abschauen lassen!“, „Nur eine/r kann gewinnen!“ usw.

In Mehrstufenklassen wird das übliche Konkurrenzdenken zumindest stark reduziert, vom Helfersystem durch ältere Schüler*innen abgelöst und die Klassengemeinschaft gestärkt. Ganz „nebenbei“ kommt dieses Helfersystem „Kindern mit Migrationshintergrund“ besonders zugute.*) (z.B. Taher beim Eislaufen) Die Lehrer*innen werden entlastet und können sich auf die individuelle Betreuung konzentrieren.

Die Klassengemeinschaft wird in dieser MSK noch zusätzlich dadurch gestärkt, dass die meisten Kinder am Nachmittag auch den angeschlossenen Hort (nach Montessori orientiert) besuchen und sie am (kostenlosen) Superar-Projekt teilnimmt. Vier Mal in der Woche kommt ein Chorleiter in die Klasse und studiert mit den Kindern auf hohem Niveau Lieder ein. Die erfolgreichen öffentlichen Auftritte stärken das Selbstbewusstsein der Kinder enorm.

7.3.2014

……………….Eine Superar-Aufführung im Wiener Konzerthaus am 7.3.2014

Ich darf diese MSK nun schon das vierte Jahr „begleiten“. Meine Frau als ehemalige Volksschullehrerin und ich als ehemaliger Hauptschullehrer, wir wissen auf Grund unserer Erfahrungen, dass es aber letztlich immer von den beteiligten Lehrer*innen, den Direktor*innen und dem gesamten Schul- und Hortteam (+Schulwarte) abhängt, ob sich Kinder wohl fühlen und sie gerne in die Schule/in den Hort gehen.

Bei unseren beiden Enkerl-Mädchen ist dies in höchstem Maße der Fall. Deshalb wünschen wir solche öffentlichen Mehrstufenklassen (+ Hortbetreuung) möglichst vielen Kindern in Wien und ganz Österreich!

Dazu gibt es den sehenswerten Film von Doris Kittler „1+1=100 oder Die Schule des Lebens“. Ein Interview mit ihr gab es dazu am 8.5.2012 im „Der Standard“ („Im Mittelpunkt stehen die Kinder und nicht das System“)

*) Zum Thema „Schule und Migration in Österreich“ hat die Bildungsexpertin Heidi Schrodt kürzlich ein sehr informatives Buch geschrieben („SEHR GUT oder NICHT GENÜGEND?„, Verlag Molden, 2014) und auch einige – zum MSK-Modell passenden – Forderungen/Empfehlungen formuliert. (Sie können hier nachgelesen werden.)
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Ein eMail-Austausch der bürgerPROtest-Gruppe zum Thema „Mündliche BürgerInnen-Beteiligung“ und ein Aufruf.

Nach dem letzten Jourfix am 9.7.2014 mailte ich an die Gruppe:

Gegen Ende unserer Unterhaltung war auch von der unzeitgemäßen Wiener Stadtverfassung die Rede. Das führte mich nun zu zwei Fragen bezüglich eines mir sehr wichtigen Anliegens („Gablitz Modell“), bei dem ich seit 2009 „sehr harte Bretter bohre“:
Sie betreffen die Möglichkeit einer neuen Form der mündlichen Beteiligung in den Bezirken.

Es geht um das mündliche „Beteiligungsmodells Gablitz“, das seit 2010 in der NÖ-Gemeinde Gablitz umgesetzt wird. (Veröffentlicht am 2.10.2009 in „Der Standard“).

Ursprünglich hatte ich die Hoffnung, dass eine solche Erprobung in „meinem“ Bezirk Favoriten sein könnte, aber nun würde ich es schon als Erfolg betrachten, wenn sich auch ein anderer Bezirk dazu bereit erklären würde. Ihr kennt ja vielleicht auch die Chancen dafür in anderen Bezirken. Die Favoritner „Grünen“ (da bin ich seit zwei Jahren Mitglied) sagen, die SPÖ will das nicht und seither ist das „Gablitz Modell“ kein Thema mehr für sie und auch nicht für die Wiener Grünen.

Meine zwei Fragen:

Gibt es eine Möglichkeit, dass dieses „Gablitz- Modell“ in einer für Wien geeigneten Form in einem Bezirk erprobt werden könnte?
Ob und wie müsste dazu die Wiener Stadtverfassung geändert werden ?

Mit lieben Grüßen
Fritz 🙂

Antwort von Gretl Carney ( „Bürgerinitiative gegen das Komethochhaus„)

Lieber Fritz,

das hat mich jetzt interessiert und ich habe nachgeschaut (für alle, die’s noch interessiert)

Gablitz: EinwohnerInnen total 4750 – Wahlberechtigte 4390 – Wahlbeteiligung 63% 2780 (Landtagswahl 2013)

In den Wiener Bezirken wohnen zwischen vier und 38 mal so viele Personen (16 270 – Innere Stadt und 182 600 – Favoriten). …..was die Sache rein technisch nicht erleichtert :-))

Die Stadtverfassung müsste aber vielleicht gar nicht geändert werden.
Die Bezirksvertretungs-Sitzungen sind „öffentlich“. Bei Budgetabschluss und -voranschlag sogar zwingend. Würde jemand sein Recht auf aktive Mitsprache in einer öffentlichen Bezirksvertretungs-Sitzung einklagen, wäre das Recht vermutlich auf seiner Seite. Es steht nirgends, dass nur BezirksrätInnen „das Wort haben“.
Allerdings spricht m.E. auch nichts dagegen, wenn Anträge aus der Bezirksbevölkerung schriftlich eingebracht werden und verpflichtend (also mit Abstimmung über Annahme oder Ablehnung) auf die Tagesordnung der Bezirksvertretungs-Sitzung kommen – oder?
LG Gretl

Von Fritz Endl

Liebe Gretl,

danke für dein Mitdenken und –schreiben 😉

Bei diesem „Gablitz-Modell“ gefällt mir vor allem die Möglichkeit des MITREDENS! Beim schriftlichen Einbringen von Anträgen, Ideen, Fragen, Vorschlägen, Beschwerden usw. gibt es erfahrungsgemäß bei vielen Menschen Hemmungen. Die gibt es vermutlich auch, wenn dann jemand vor BezirkspolitikerInnen (Fachausschuss oder Vollversammlung) reden muss, aber das sollte/müsste eben zuerst einmal erprobt werden. Die Unterschiede zu Gablitz sind zwar bzgl. Größe klar, aber das Prinzip der niederschwelligen und viele Bevölkerungsgruppen umfassenden regionalen Mitsprachemöglichkeit ist gleich.

Ich kann nicht nachvollziehen, was gegen eine Erprobung spricht und warum dieses Thema nicht einmal (bei den Grünen) diskutiert wird.
Mit lieben Grüßen
Fritz 🙂

Von Gretl Carney

Lieber Fritz,

ZU:
Ich kann nicht nachvollziehen, was gegen eine Erprobung spricht und warum dieses Thema nicht einmal (bei den Grünen) diskutiert wird.
Vielleicht, weil alle Wiener Bezirke verschuldet und die Bezirksbudgets sehr knapp sind?
Rund 90% gehen in die notwendige Wartung der vorhandenen Infrastruktur und Einrichtungen. Tatsächlich besteht kaum Spielraum für Unvorhergesehenes. Umsetzungen kosten aber immer Geld. Um das gibt’s immer Gerangel….:-))
Oder vielleicht, weil geschätzte 85% der WienerInnen über die Beschränktheit der Zuständigkeiten und/oder Möglichkeiten einer Bezirksvertretung nicht Bescheid wissen und das mühsam wär‘?
Aber du hast sicher Recht. Es sollte mal probiert werden.
LG Gretl

13.7.2014
Von Fritz Endl:

Liebe Gretl,
es zeigt sich doch zunehmend, dass eine möglichst frühzeitige BürgerInnen-Beteiligung, die gut vorbereitet wurde, die ihren Namen auch verdient und keine Verhöhnung von denkenden Menschen ist, auch manche (Folge) Kosten sparen hilft, sowohl „echte“ als auch soziale.
Eine damit verbundene Kosten- und Zuständigkeitstransparenz würde auch das dringend nötige Bewusstsein/Wissen über die Grenzen der Umsetzbarkeit von unrealistischen „Wünschen an das Christkind“ verbessern helfen.
Mit herzlichen Grüßen
Fritz 🙂
der sich sehr freut über dein Mitdenken.

Von Gretl Carney:

Lieber Fritz,
Zu:
„…..Kosten sparen hilft, sowohl „echte“ als auch „soziale“
Welche (Art) Kosten sprichst du – aus Sicht der Bezirksvertretung – genau an?
Zu:
„……Kosten- und Zuständigkeitstransparenz“
Die Budgetvoranschläge der Bezirke werden jährlich von den jeweils zuständigen Magistratsabteilungen ausgearbeitet und dem Bezirk eigentlich nur mehr zur Bestätigung vorgelegt.
Dieser Budgetentwurf liegt im Herbst dann eine Woche im jeweiligen Bezirksamt zur Einsicht auf. Bezirksvertretungssitzungen zum Bezirksbudget sind öffentlich.
Was würdest du dir denn dazu vorstellen?
Ich denke mir, die Aufgaben der Stadtverwaltung sollten schon in der Schulzeit – vielleicht in Form von Planspielen? – auf jeden Fall praxisbezogen vorgestellt, transparent und verständlich gemacht werden.
LG Gretl

Von Fritz Endl:

Liebe Gretl,

meine Feststellung am 13.7., dass eine „möglichst frühzeitige BürgerInnen-Beteiligung auch manche (Folge) Kosten sparen hilft, sowohl „echte“ als auch soziale, bedarf meiner Ansicht nach keiner weiteren Erklärungen oder konkreter Beispiele. Ebenso wenig die Tatsache, dass eine Verbesserung der Informationen über Kosten- und Zuständigkeiten auch auf Bezirksebene nötig ist.

Außerdem hast du selber formuliert – „dass geschätzte 85% der WienerInnen über die Beschränktheit der Zuständigkeiten und/oder Möglichkeiten einer Bezirksvertretung nicht Bescheid wissen und das mühsam wär´“ Steckt in diesem „mühsam wär´“ die Vermutung, dass es 85% der WienerInnen zu mühsam ist, sich Informationen zu beschaffen?

Du hoffst andererseits, dass sich Menschen durch die vermehrte Teilnahme an Bezirksvertretungs-Sitzungen zum Bezirksbudget oder durch Einsichtnahmen am Bezirksamt mehr für Themen ihrer Wohnumgebung interessierten und du schlägst auch vor, durch „Planspiele“ in den Schulen die mühsamen Behördenwege einzuüben.
Diese Hoffnungen habe ich nicht. Da hoffe ich doch lieber auf das Erproben eines „Wiener Gablitz-Modells“, wodurch auch Kinder, Jugendliche und sogar manche „Biertisch-Kaiser“ mit demokratischen Regeln bekannt gemacht werden könnten.
Mit lieben Grüßen
Fritz 🙂

23.7.2014 Von Johanna Kraft (BürgerInneninitiative „Erhaltung des Fußwegs auf den Schafberg“):

Liebe Gretl. Lieber Fritz!

Habe jetzt endlich Eure Debatte gelesen. Interessant fand ich zB den Satz von Gretl, dass nirgends steht, dass in einer Bezirksvertretungs(BV)sitzung die Bürger/innen nicht das Wort ergreifen dürften, das wird einfach nur so gehandhabt. Könnte man da nicht einhaken? (Maria Ranacher, BürgerInneninitiative Stadtbildschutz wurde erst kürzlich in der BV Sitzung Landstraße sofort abgedreht, als sie dort etwas sagen wollte)

Bin mit Gretl schon lange „d ´accord“, dass man die Bürger/innen erst einmal einschulen müsste, wie „das Werkl eigentlich so läuft“. Damit kann man sicher nicht früh genug beginnen. Meine Erfahrung ist, dass genau das eben von den jeweiligen „Machthabern“ überhaupt nicht gewünscht ist, sogar als höchst störend empfunden wird, wenn sich da jemand „einmischen“ will. Die Wiener Bauordnung ist mE absichtlich so unlesbar, damit sich nur ja niemand so leicht auskennen kann. So kann man unliebsame „gschaftige“ Laien leicht abtun und sie als dilettierende Querulanten hinstellen.
Sich da auch nur einigermaßen auszukennen erfordert doch einigen Einsatz und Vorkenntnisse, sonst ist man von allem Anfang an auf dem Holzweg.

Wie leicht wäre es, rechtzeitig – oder zumindest vor einer BV Sitzung – die Tagesordnung und die Anträge aufzulegen. Als ich das einmal in Hernals wollte, da ich das aus Hietzing gewohnt war, wurde ich nur verständnislos angeblökt.
Auch Petitionen wären ja viel sinnvoller im Bezirk zu behandeln, wenn es um Grätzlprobleme geht, wie zB bei meinem Weg. Dass sich das keiner der Leute, die dann Stellungnahmen und Gutachten abgegeben haben, je persönlich angeschaut hat, war offensichtlich.
Die Öffnung ist politisch nicht gewollt, weil unbequem, aber da dürfen wir nicht nachlassen. Nächstes Jahr ist Wienwahl!!

lG Johanna

Von Gretl Carney:

Liebe Johanna,
vermutlich braucht’s doch eine Stadtverfassungs-Änderung :-((
BV Sitzungen sind öffentlich. Sorry – ich habe aber erst jetzt registriert (Landesrecht Wien), dass es da doch auch „Verhaltensvorschriften“ für ZuhörerInnen gibt:

Eintritt und Verhalten der Zuhörer und Zuhörerinnen
§ 6. (1) Der Eintritt von Zuhörern und Zuhörerinnen zu den öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung erfolgt nach den Weisungen des oder der Vorsitzenden sowie nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Plätze.
(2) Vor dem Eintritt sind gefährliche Gegenstände sowie Taschen und andere Gepäckstücke abzugeben. Ausnahmen bewilligt der oder die Vorsitzende. Für die Aufbewahrung von Gegenständen ist kein Entgelt zu entrichten.
(3) Im Sitzungssaal dürfen Bild- und Tonbandaufnahmen nur mit Bewilligung des oder der Vorsitzenden vorgenommen werden.
(4) Die Zuhörer und Zuhörerinnen haben sich jeder Äußerung zu enthalten. Zuhörer und Zuhörerinnen, die die Beratungen der Bezirksvertretung in irgendeiner Weise stören oder behindern, hat der oder die Vorsitzende nach vorausgegangener fruchtloser Mahnung zur Ordnung und Unterbrechung der Sitzung aus dem Sitzungssaal entfernen zu lassen. Er oder sie kann auch verfügen, dass alle Zuhörer und Zuhörerinnen den Sitzungssaal zu verlassen haben, wobei jedoch die Vertreter und Vertreterinnen der Medien davon ausgenommen werden können. Nach Entfernung der Zuhörer und Zuhörerinnen wird die Sitzung fortgesetzt. Wurden alle Zuhörer und Zuhörerinnen aus dem Sitzungssaal entfernt, ist der Eintritt von Zuhörern und Zuhörerinnen zu dieser Sitzung nicht mehr gestattet.
(5) Der Sitzungssaal muss Platz für mindestens 20 Zuhörer und Zuhörerinnen bieten.

Die „Amtssprache“ ist ein echtes Problem. Ich glaube, es liegt auch daran, dass die ganzen Paragrafen nach unzähligen „Novellierungen“ alle arges Stückwerk sind. Von verschiedenen Beamten verfasst, wo der eine nicht mehr weiß, was der andere eigentlich gemeint hat.
Aber sicher gibt es für die Unverständlichkeiten und Schwammigkeiten auch – juristische – Absichten…..

Zu „Tagesordnung und Anträge auflegen“:
Die Fraktionen kriegen die Anträge erst drei Tage vor der Sitzung. Bis vier Tage vorher können Anträge eingebracht werden.

LG Gretl

Von Georg Becker (Verein – Gedenkstätte Gustav Klimt):

DANKE für diese Diskussion !!!

Denke auch, dass es Änderungen in den Regel-Werken braucht…

Nur ein konkretes Detail zur Frage der Beteiligung von Normunterworfenen, die NICHT den Status „Mandatar/in“ haben:
Bei einer Bezirksvertretungs ( BV) 13.-Sitzung – als es um die Verbauung der „Invalidenhaus-Gründe“ der Republik Österreich ging –
waren relativ viele Leute der diesbzgl. BürgerInnen-Initativen (BI) im „Publikum“…; da hatte dann der Bezirksvorsteher DI H. Gerstbach (und formell der Vorsitzende der (BV) 13.,) einen Sprecher (DDr. K.) der BI gebeten, als „Auskunftsperson“ das Wort zu ergreifen. Das hat dieser dann ein paar Minuten lang m.E. großartig gemacht. (Es hat leider „nix“ genützt…; dieser DDr. H. K. hat auch eine Sachverhaltsdarstellung an die damalige Korruptions-Staatsanwaltschaft gerichtet, der leider nicht weiter nachgegangen wurde. Ich habe ihn nachher mehrmals kontaktiert : erfolglos. Wahrscheinlich war er so frustriert, dass er sich solche Sachen nicht mehr „antun“ wollte… )

Vielleicht war diese „Wort-Erteilung“ nur ein Mittel, die BI hinzuhalten, ihr (ihrem Sprecher) zu schmeicheln, oder … oder …

Beste, geduldige GRÜSSE,
Georg B.

25.7.2014 Johanna Kraft

Lieber Fritz!

Das „Gablitzmodell“ in den Bezirken anzudenken, halte ich für höchst diskussionswürdig! In den Sitzungen der Bezirksvertretungen immer nur als gerade noch geduldete/r Zuhörer(in) sitzen zu dürfen, erinnert wirklich an die Kameralistik aus der Kaiserzeit.

lG Johanna

Eine Fortsetzung dieses Gedankenaustausches über eMails gibt es hier

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Von Heinz Berger:
(BI Donaufeld und BI Hirschstetten retten)

Liebe Leute,

schon seit längerer Zeit ärgern mich die Wiener Demokratiedefizite. Deshalb würde ich gerne etwas Bewegung in die eingefahrenen Abläufe bringen, und da passt sicher auch die mündliche Bürgerbeteiligung gut hinein.

LG, Heinz

Heinz Berger:

„Wien braucht mehr Demokratie!“

Liebe aktive Bürgerinnen und Bürger,

Seit Jahren wird jetzt schon über eine Wahlrechtsreform diskutiert, bisher leider ergebnislos. Offenbar braucht der Wiener Landtag auch Druck aus der Bevölkerung, um endlich die notwendige Reform voranzubringen. Darüber hinaus gibt es aber noch viele andere Demokratiedefizite in der Wiener Verfassung.

Mögliche Forderungen einer Initiative: (Entwurf)

Jede Stimme ist gleich viel wert
Es darf nicht sein, dass eine Partei mit weniger als 47 % der Stimmen 52 % der Mandate erhält (Bsp. 2001) .
Sperrklauseln (4% oder 5%) sind undemokratisch und müssen gestrichen werden.

Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts
Die Reihung der Mandatare soll nicht durch die Parteien erfolgen, sondern durch die Wählerinnen und Wähler mittels Vorzugsstimmen.

Demokratische Wahl der BezirksvorsteherInnen
Die BezirksvorsteherInnen dürfen nicht länger von der stärksten Partei bestimmt werden, sondern sollen von der Mehrheit der Bezirksräte gewählt werden.
Die Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher sollen von der Mehrheit der Bezirksräte auch wieder abgewählt werden können.

Partizipation bei allen wichtigen Entscheidungen
Die betroffene Bevölkerung muss in alle bedeutsamen Entscheidungsprozesse der Stadt frühzeitig und direkt eingebunden werden.
BürgerInnen sollen Rederecht in den Vertretungskörperschaften erhalten.
Wien braucht ein klares und verbindliches Regelwerk für Partizipationsprozesse.

Volle Transparenz
Information soll aktiv, uneingeschränkt und einfach verfügbar gemacht werden, und nicht erst auf Anfrage bzw. unter medialem Druck erfolgen.

Und, und, und …

Ziele:
Kurzfristig:
Neue Wahlordnung noch vor den Gemeinderatswahlen 2015
Langfristig:
Eine demokratischere Stadtverfassung

Umsetzung:
Das verbesserte Wiener Petitionsrecht scheint jetzt eine ganz gute Möglichkeit darzustellen, um die PolitikerInnen stärker unter Druck zu setzen.
Dieses Thema bietet großes Potential für mediale Verbreitung.

Wenn Sie/du interessiert sind/bist, freue ich mich über eine Rückmeldung.

Heinz Berger (heinz.berger(at)chello.at)
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Aus meiner Sicht viel. Weil es meine Überzeugung ist, dass SPÖ-PolitikerInnen wie Anton Gaal oder seine Nachfolgerin (und Tochter) Kathrin unfreiwillig den „roten Teppich“ für Haider&Co gelegt haben bzw. legen

1. Anton Gaal konnte (kann) als DAS „politische Schwergewicht“ auch in Wiens ehemaliger SPÖ – „Hochburg“- Favoriten dem Zustrom vieler WählerInnen zur FPÖ (bis heute) nicht genug entgegensetzen. (Zur Erinnerung: Jörg Haiders Reden beim Viktor Adler-Markt und der Bericht über Favoriten „Im Paradies des Hausmeisters“ von Ulrich Ladurner in „DIE ZEIT“ am 10.2.2000)

2. Daher wurde es möglich, eine schwarzblaue Koalition zu bilden (Zur Erinnerung: Wolfgang Schüssel und Jörg Haider gemeinsam im Porsche-Kabrio) und war

3. damit auch „Bahn frei“ für Haiders „Hypo –Geisterbahn-Fahrt“.

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Als „Einschub“ eine Erinnerung an Aktivitäten in meinem Wohngrätzl „Triesterviertel“, von denen manche „früher“ von der Bezirks-SPÖ selber organisiert oder zumindest mehr unterstützt worden wären.
Die dadurch verloren gegangene persönliche Verbundenheit im Grätzl – und ganz entscheidend auch in den „Gemeindebauten“ – ist meiner Ansicht nach die „Quelle“ des WählerInnen-Schwundes zugunsten der FPÖ, auch in Favoriten.

Seit 2009 informiere ich (Jg.1942, Pensionist) in diesem „Gedankenbuch“ ca monatlich über Aktivitäten im „Triesterviertel“ oder veröffentliche Überlegungen zu allgemeinen Themen, die mir wichtig erscheinen.

Kronenzeitung 14.12.05
Eine Menschenkette vor der ehemaligen Lucina“ am 14.12.2005, Beginn der Plattform „Unser Triesterviertel“.

Am 28.11.2009: „Ausländer“: SPÖ legte 30 Jahre lang einen „roten Teppich“ für die FPÖ“

Kronenzeitung 30.06.2006
Mit Kindern des „Triesterviertels“ am 30.6.2006 vor dem Eisring-Süd-Gelände: „Lasst uns wenigstens diesen Sommer hier spielen“, bis jetzt leider eine vergebliche Bitte.

Am 17.4.2011: „Was haben FPÖ und Grüne gemeinsam? Sie gewinnen mit Angst Wahlen.“

Krone-Post- 19.8.11
19.8.2011: Wir kämpften (leider ebenfalls vergeblich) um unser Grätzl-Postamt.

Und zuletzt am 28.2.2014: „Gute BezirkspolitikerInnen sollten zuerst für uns BewohnerInnen da sein.“

Gruppenfoto
…………………………..(Fotonachweis: Walter Schaub-Walzer/PID)

Präsentation von „Unser Triesterviertel-Orte erzählen“- Tafeln in der Gebietsbetreuung STERN am 9.11.2012 mit Bezirkspolikern von SPÖ, ÖVP und FPÖ

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Derzeit beschäftigen mich folgende Fragen:

1. Sind nicht WählerInnen, die ihr Kreuzerl beim „Jörg, der sich was traut“ gemacht haben, durchaus vergleichbar mit Börsespekulanten, die sich durch Ankauf von Aktien mit hohem Risiko schließlich doch verspekuliert haben? Ich finde das schon und deshalb meine „Forderung“: Diese FPÖ-WählerInnen haben auf einen „politischen Spekulanten gewettet“ und müssten daher sowohl die Verantwortung als auch die finanziellen Konsequenzen für dessen Hypo-Abenteuer übernehmen!

Ich weiß natürlich, dass eine Umsetzung nicht möglich ist, aber als „politisches Negativbeispiel“ müsste der relativ leicht nachvollziehbare Zusammenhang von „Poker-Politikern“ wie Haider und dem Hypo-Skandal doch auch Auswirkungen auf das künftige Wahlverhalten haben….. wenn es in Parteien gelingt, ihre Inhalte durch glaubwürdige Repräsentanten/Repräsentantinnen regional „auf gleicher Augenhöhe“ zu vermitteln!

2. Gibt es nun unter Gaal/Gaal-Ludwig-Faymann &Co bei der Favoritner SPÖ Konsequenzen in Richtung Neuorientierung und Öffnung?

Noch merke ich wenig davon, ganz im Gegenteil: Das „Freund –Feind- Denken“ nimmt aus meiner Sicht weiter zu: „Hier“ die miteinander auch oft privat verbundenen SPÖ-Funktionäre/Funktionärinnen und „dort die FPÖ u.a. Querulanten“.
Wenn also Anton Gaal und seine Tochter Kathrin (seit 2001 seine Nachfolgerin als Favoritens SPÖ-Vorsitzende) zu Strategie-Gesprächen einladen, dann müssten sie künftig in Anbetracht der zunehmenden Empörung (auch innerhalb der Gewerkschaft) in Zusammenhang mit den verzockten Hypo-Milliarden viel kreativer sein müssen als bisher.

Dazu empfehle ich sehr das aktuelle Buch des Politikwissenschaftlers Emmerich Talos über „Das austrofaschistische Herrschaftssystem – Österreich 1933-1938“.

………………………………………………..Talos Buch 400

Mit unzähligen Fußnoten belegt werden die fünf Jahre zwischen dem Ausschalten des Parlaments und dem Anschluss an Deutschland dokumentiert und leider allzusehr wieder „lebendig“ gemacht. Die vielen Ähnlichkeiten mit der Gegenwart geben Anlass zur Sorge um die Zukunft unserer Kinder und Enkerln – auch in Österreich, Wien und Favoriten.
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