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Posts Tagged ‘Bürgerbeteiligung’

Wer hilft beim Planen und/oder Durchführen?

Es mangelt ja nicht an Themen, über die wir Bewohner/Bewohnerinnen des Triesterviertels miteinander reden könnten/sollten/müssten.  (Siehe den letzten WordPress-Beitrag über Projektideen)

Das sollte/müsste NUR geplant und durchgeführt werden.

Solche Gespräche sind ohne größeren Aufwand möglich, wie die vier bereits stattgefundenen  Bespiele aus den Jahren 2007 und 2013 zeigen:

11.5.2007 Bodenschwellen? PRO und KONTRA

13.6.2007 Was geschieht mit dem Eisring-Süd?

22.3.2013  Infos zur geplanten Umwidmung bei den Knöllgasse-Schulen

27.6.2013 Was tun gegen aggressive Hunde-HalterInnen?

Die nächsten Grätzlgespräche hoffe ich wieder gemeinsam mit anderen BewohnerInnen des Triesterviertels planen zu können.

Wer? Was? Wie? Wann? und Wo?


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Wo ist in Favoriten das „Rote Wien“ geblieben?

Im „Kurier“ vom 20.4. erschien ein Bericht zum Thema „Die SPÖ entdeckt das Grätzl neu“.

……………………………….Graetzl neu-20.4.16

Dieser Beitrag motivierte mich auf Grund meiner langjährigen Erfahrungen mit PolitikerInnen des 10.Bezirk zu drei eMails.

Eine am 20.4. an GR Niedermühlbichler (unter CC auch an den für unser “Triesterviertel” „zuständige“ SPÖ-Politiker GR Christian Hursky):

Sehr geehrter Herr Gemeinderat Niedermühlbichler,

in der Kurier-Ausgabe vom 20.4. werden Sie und Bgm.Häupl.unter dem Titel „Die SPÖ entdeckt das Grätzl neu“ immer wieder wörtlich oder sinngemäß zitiert. Unter anderem mit der Aussage: „Die Parteiarbeit muss auf neue Beine gestellt werden.“

Ich (Jg.1942, pensionierter Hauptschullehrer) engagiere mich schon viele Jahre in einem Favoritner Grätzl („Triesterviertel“) als „Grätzlaktivist“. (www.triesterviertel.at)
Wie bei den anderen Fraktionen bemühte ich mich immer wieder, auch den für uns zuständigen SPÖ-Politiker Christian Hursky für die Zusammenarbeit bei konkreten Grätzlprojekten zu gewinnen. (Wir kennen einander seit dem gemeinsamen Besuch der Wiener SPÖ-Parteischule 1985-86)

Ohne Erfolg. Im Gegenteil. Da er mich am besten von allen Favoritner SPÖ-Politikern/Politikerinnen kennt, ist er es vermutlich auch, der mir zwar persönlich freundlich auf die „Schulter klopft“, der aber auch seine Parteifreunde vor meiner „Unberechenbarkeit“ oder „Gefährlichkeit“ warnt, weil ich zum Beispiel auch mit FPÖ-Bezirks-Funktionären in gutem Kontakt bin.

Daher habe ich auf meiner Webseite den erwähnten Kurier-Text veröffentlicht und einen kurzen Kommentar dazu geschrieben. (Direkter Link)

Ich fürchte, dass es mit den meisten der derzeit aktiven SPÖ-Funktionäre/Funktionärinnen nicht gelingen kann, „den zunehmend verloren gegangenen Kontakt zwischen seiner Partei und den Wienern wieder herzustellen“. Da gibt es aus meiner Sicht kaum „neue Beine“, aber „ergraute Köpfe“ wie Christian Hursky.“

Mit besorgten Grüßen

Fritz Endl

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Die zweite eMail ging am 20.4. an Mag.Elias Natmessnig, einen der beiden „Kurier“-Autoren:

Sehr geehrter Herr Mag.Natmessnig,

den angeblichen Bemühungen der Wiener SPÖ, „den zunehmend verloren gegangenen Kontakt zwischen seine Partei und den Wienern wieder herzustellen“ stehe ich SEHR SKEPTISCH bis ungläubig gegenüber. Mit DIESEM Kaderpersonal (zumindest im 10.Bezirk, wo ich mich halbwegs auskennen) kann ich mir das derzeit überhaupt nicht vorstellen.

Ich bin pensionierter Hauptschullehrer (Jg.1942) und besuchte 1985 mit dem nunmehrigen Favoritner SPÖ-Gemeinderat (Seit einiger Zeit Sicherheitssprecher (!) der SPÖ Wien) Christian Hursky  die zweijährige Wiener SPÖ-Parteischule.

Wir kennen einander also recht gut. Er baute an seiner SPÖ-Karriere und ich wurde (nach 20 Jahren SPÖ-Mitgliedschaft) „Grätzlaktivist“ im „Triesterviertel“ (www.triesterviertel.at)

Anlässlich Ihres Berichtes sandte ich am 21.4. eine  eMail an GR Niedermühlbichler (+Hursky. Er ist politisch „zuständig“ für unser Grätzl). Am selben Tag antwortete Christian Hursky in seiner leider für ihn typischen Art. Beides veröffentlichte ich auf meiner Webseite.

Schon im vorigen Jahr am 20.8.2015 sandte ich eine eMail an GR Niedermühlbichlerund:  Darin fragte ich, ob ich auch als Nicht (mehr)parteimitglied an „Offenen Arbeitsgruppen“ mitarbeiten könnte. Antwort: Haben wir nicht. Geht nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Endl 🙂

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An den „Kurier“ sandte ich am Wahlsonntag eine zweite eMail:

Sehr geehrter Herr Mag.Natmessnig,

das heutige Wahlfiasko der SPÖ passt leider zur Antwort von SPÖ-GR Hursky auf meine eMail an GR Niedermühlbichler.

Als inzwischen parteiloser „Grätzlaktivist“ sende ich Ihnen im Anhang eine Einladung zu einer Präsentationsveranstaltung am 12.5. als Ergebnis von langjähriger konstruktiver ( „Grätzlarbeit“. Die klappt sehr gut mit zwei Facheinrichtungen des Bezirks (Bezirksmuseum und Gebietsbetreuung) und konnte auch von der SPÖ nicht verhindert werden, da unser kleiner privater Verein „triesterviertel.at“ Rechtsträger dieses Infotafel- Projektes ist und die Tafeln von den jeweiligen Hauseigentümern bezahlt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Endl 🙂

PS: Direkter Link zur Infotafel „Unser Triesterviertel – Orte erzählen

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Sowohl von GR Niedermühlbichler als auch vom „Kurier“ kamen bisher leider keine Antworten.

Aber von GR Hursky erhielt ich noch am selben Tag eine ganz besondere „Antwort“: „Lieber Fritz, ich habe noch keine grauen Haar, auch noch genug davon und 200 Kniebeugen in einem Zug schaffe ich auch noch. Liebe Grüße Christian“

Für mich steht diese „Antwort“ stellvertretend dafür, weshalb sich immer mehr Menschen von der SPÖ ab und der FPÖ zuwenden:

Zu viele SPÖ-PolitikerInnen haben den respektvollen ernsthaften Dialog mit den Mitmenschen im Grätzl verlernt. Sie „träumen“ vielleicht noch vom „Roten Wien“ der 20-er und 30-er-Jahre, sind aber inzwischen viel zu unglaubwürdig geworden.

Mit solchen Politikern kann eine noch dazu „von oben“ verordnete „Nachbarschaftskampagne“ kaum erfolgreich sein.

Dazu passen auch viele meiner früheren „Gedanken“ im Abschnitt „Bezirkspolitik“

 

 

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Im Buch „Mikrokosmos Stadtviertel“ wird „Unser Triesterviertel“ mit Stadtteilen in den USA und Afrika verglichen.

……………………….Mikrokosmos-600

Begonnen hat es am 14.4.2011, als ich diese eMail einer Dissertantin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien erhielt:

„Sehr geehrter Herr Endl,
mein Name ist Manuela Wade, ich bin Dissertantin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien. Im Moment bin ich dabei, für meine Dissertation mit dem Titel „Space matters – Handlungsräume in globalisierten Städten“ Recherchen durchzuführen.
Genauer gesagt interessiert mich die Frage, wie BewohnerInnen einzelner Stadtviertel in unterschiedlichen (institutionellen) Kontexten in Bezug auf Wohnen handeln.
Zu diesem Zwecke vergleiche ich drei Stadtviertel in unterschiedlichen Städten: eine Stadt in Westafrika, eine im Osten der USA sowie Wien.
Innerhalb Wiens habe ich mich – nach Diskussionen mit MitarbeiterInnen der Gebietsbetreuung in Favoriten – für das Triester Viertel entschieden.
In diesem Zusammenhang bin ich mehrmals – durch Internetrecherchen – auf Ihren Namen gestoßen. Da Sie mit dem Triester Viertel vertraut scheinen sowie in einzelnen Initiativen aktiv geworden sind, würde ich mich sehr freuen, wenn ich Sie als Experten zu diesem Viertel befragen dürfte. Die Fragenkomplexe würden sich um den Bereich Nachbarschaft (Stärken und Probleme, historische Entwicklungen, Bevölkerungszusammensetzung), Wohnen (Wohnbedingungen, Rolle des öffentlichen Wohnbaus), Organisierung bzw. Initiativen vor Ort sowie um die Bedeutung des Triester Viertels für die Gesamtregion Wien drehen.
Ich wäre Ihnen dankbar, sollten Sie die Zeit für ein persönliches Treffen finden. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie mich natürlich jederzeit kontaktieren.
Mit freundlichen Grüßen
Mag.a Manuela Wade
Universität Wien Institut für Politikwissenschaft“

In der Folge konnte ich ihr einige Kontakte für Gespräche mit BewohnerInnen des „Triesterviertels“ vermitteln.
Heute (3.6.2015) erhielt ich von Dr.n Manuela Wade die Nachricht, dass ihr Buch „Mikrokosmos Stadtviertel – Lokale Partizipation und Raumpolitik“ fertig ist.:

Lieber Fritz,
ich bin mir nicht sicher, ob du dich noch an mich erinnerst: 2011 waren wir im Zuge der Recherchen für meine Doktorarbeit in Kontakt bzgl. lokalen Initiativen der BewohnerInnen des Triester Viertels. Nun wird meine Dissertation als Buch veröffentlicht.
Außerdem soll es eine öffentliche Buchpräsentation geben.
Voraussichtlich findet diese in den Räumlichkeiten der GB*10 am 01.07.2015 um 18:00 statt.
Ich würde mich sehr freuen, wenn du kommst! Wenn du gerne möchtest, könntest du auch eine kurze Einleitung zum Thema „Bevölkerungsinitiativen im Triester Viertel“ machen.

Liebe Grüße,
Manuela (Wade)
Am 1.7. gab es die Buch-Präsentation.

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1. Beitrag 22.11.2014

Die „Mustertheorie“ im „Triesterviertel“?

Plan TV-

1.2.2015:
Wurde von 251 eingereichten Ideen schließlich auf Platz 29 gereiht.

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2.Beitrag 28.11.2014

„Muslime sind unsere Nachbarn – reden wir respektvoll miteinander“

Einladung für den 19.12.2014

Atib Logo 100TV-Logo 100

1.2.2015:
Wurde von 251 eingereichten Ideen schließlich auf Platz 57 gereiht.

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Nach einem freundlichen Telefongespräch mailte ich heute (30.10.2014) dem für Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Imam der ATIB-Zentrale (1100,Gudrunstr.189):

Atip1

Sehr geehrter Herr Olgun,

wie vereinbart sende ich Ihnen Informationen über meine Bemühungen im „Triesterviertel“, das ja bis zum Matzleinsdorferplatz reicht, sich also ganz in der Nähe der ATIB-Zentrale befindet.

Ich war Hauptschullehrer (Jg 1942), wohne seit 1980 im „Triesterviertel“ und bemühe mich seither u.a. auch um bessere Nachbarschaft im Grätzl. Seit 2007 betreue ich (im Rahmen des kleinen privaten Vereins „triesterviertel.at“) die Webseite www.triesterviertel.at
Darin dokumentiere ich diese Bemühungen und auch die Kontakte zu den verschiedenen Einrichtungen im „Triesterviertel“ Der direkte Link zu ATIB

Ich würde mich sehr freuen, wenn das geplante Treffen im November der Beginn einer Zusammenarbeit im Interesse unserer Demokratie werden könnte. Sie fängt bekanntlich in der Familie und in der Wohnumgebung an.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Endl 🙂

18.11.2014: Dieses Gespräch verlief sehr erfreulich (Näheres auch im „Tagebuch“ vom 26.und 28.11.)

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Aus: http://www.atib-badvoeslau.at/

1. Gründung der ATIB Union (Auszüge)

Die „Türkisch-islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich“, kurz ATIB, ist zuständig für alle innerhalb der Republik Österreich sesshaften türkisch stämmigen und dem Islam zugehörigen Personen in sozialen, kulturellen, religiösen, sportlichen und erzieherischen Bereichen.
ATIB hat die Aufgabe, die dafür erforderlichen Voraussetzungen und Einrichtungen zur Unterstützung der Gesellschaft zu schaffen.

2. Grundsätze der ATIB Union (Auszüge)

1. Während ATIB seine Aktivitäten und Dienste erfüllt, achtet es darauf, dass es die österreichische Verfassung und die Gesetze sorgfältig befolgt, dem rechtsstaatlichen Eid und die Demokratie schützt. Ausgehend von Gleichberechtigung der Menschen, ohne nach der Rasse oder nach dem Geschlecht zu unterscheiden, respektiert es alle Menschenrechte und nimmt es als Grundsatzregel für eigene Zwecke.

3. Bei den Aktivitäten handelt ATIB zu den Andersgläubigen nach den Eigenschaften und Grundsatzprinzipien des Islams wie Liebe, Frieden, Respekt, Toleranz und Solidarität. ATIB legt großen Wert auf interreligiöse Dialoge. Es lehnt alle Arten von Gewalt und gewalttätigen Handlungen, alle Arten von Extremismus sowie alle Arten von Terror ab.

4. Eine der Absichten ATIB`s ist es, die Integration unserer Gesellschaft, in dem Land und mit den Landsleuten, mit welchen sie leben, zu erleichtern. In diesem Sinne werden Aktivitäten veranstaltet.
(Alle Hervorhebungen: FE)
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Wir hoffen auch dabei auf die Unterstützung durch die „Gebietsbetreuung Stadterneuerung

Geplanter U2-Ausbau

und im Detail:

U2-Ausbau
(Quelle: Österreichisches Institut für Raumplanung)

Aus der Präsentation am 27.6.2014: „Im Rahmen der 5. Ausbaustufe soll die U2-Verlängerung über den Matzleinsdorfer Platz hinaus, die Gußriegelstraße und den Wienerberg erschließend, umgesetzt werden. Dann soll die neue Straßenbahnlinie Wienerbergtangente anschließen, die vorerst als beschleunigte Buslinie geführt werden soll.“

Es wird bis zur Realisierung noch einige Jahre dauern, aber vorbereitende Überlegungen und entsprechende Fragen an die StadtplanerInnen gibt es ab sofort.
Falls die Trassenführung wie vorgesehen über die Gußriegelstraße mit einer Zwischenstation in Höhe Inzersdorferstraße durchgeführt werden sollte, werden während einiger Jahre auch große Teile des „Triesterviertels“ zur U-Bahn-Baustelle. Im Grätzl wird es vielfältige Auswirkungen auf uns BewohnerInnen geben.

Für eine kleine Initiative wie der Plattform „Unser Triesterviertel“ bestehen nur wenige Möglichkeiten einer sinnvollen Einflußnahme auf dieses städteplanerisch bedeutsame Vorhaben.
Unsere Hoffnungen beruhen fast ausschließlich auf der schon bestehenden guten Zusammenarbeit mit Ing.Siegfried Schuller von der Gebietsbetreuung Stadterneuerung. Er unterstützt uns auch schon seit einigen Jahren beim Projekt „Orte erzählen“ glaubwürdig dabei, den Ziele der Gebietsbetreungen im „Triesterviertel“ näher zu kommen:

Aus der Webseite der „Gebietsbetreuung Stadterneuerung“:

„Fokus Partizipation:“

„……Veränderungen im Stadtteil können Unsicherheit, Widerstand oder sogar Konflikte auslösen. Um komplexe städtische Planungs- und Entscheidungshintergründe transparent zu machen, bieten die GB* frühzeitige Information an, vermitteln und moderieren bei Bedarf und tragen damit zu einer gemeinsamen Lösungsfindung bei.

Das Bedürfnis nach Mitbestimmung und Partizipation im Stadtteil steigt. Daher setzen die GB* in großen Stadtteilentwicklungsgebieten auf Stadtteilmanagements.

Den GB* kommen als etablierte Plattform für BürgerInnen, Politik und Verwaltung zunehmend mehr Bedeutung zu. Integrale Stadtteilentwicklung bedarf einer interdisziplinären, prozessorientierten Herangehensweise, die die GB* seit 40 Jahren stetig weiterentwickelt. Zukünftig wird sich in diesem Zusammenhang die Frage stellen, mit welchem Beitrag die GB* angesichts der stetig neuen Herausforderungen und gesellschaftspolitischen Veränderungen aber auch des demographischen Wandels positiven Einfluss nehmen können, um Stadtteile für die wachsende Bevölkerung qualitätsvoll zu entwickeln……“
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Ein eMail-Austausch der bürgerPROtest-Gruppe zum Thema „Mündliche BürgerInnen-Beteiligung“ und ein Aufruf.

Nach dem letzten Jourfix am 9.7.2014 mailte ich an die Gruppe:

Gegen Ende unserer Unterhaltung war auch von der unzeitgemäßen Wiener Stadtverfassung die Rede. Das führte mich nun zu zwei Fragen bezüglich eines mir sehr wichtigen Anliegens („Gablitz Modell“), bei dem ich seit 2009 „sehr harte Bretter bohre“:
Sie betreffen die Möglichkeit einer neuen Form der mündlichen Beteiligung in den Bezirken.

Es geht um das mündliche „Beteiligungsmodells Gablitz“, das seit 2010 in der NÖ-Gemeinde Gablitz umgesetzt wird. (Veröffentlicht am 2.10.2009 in „Der Standard“).

Ursprünglich hatte ich die Hoffnung, dass eine solche Erprobung in „meinem“ Bezirk Favoriten sein könnte, aber nun würde ich es schon als Erfolg betrachten, wenn sich auch ein anderer Bezirk dazu bereit erklären würde. Ihr kennt ja vielleicht auch die Chancen dafür in anderen Bezirken. Die Favoritner „Grünen“ (da bin ich seit zwei Jahren Mitglied) sagen, die SPÖ will das nicht und seither ist das „Gablitz Modell“ kein Thema mehr für sie und auch nicht für die Wiener Grünen.

Meine zwei Fragen:

Gibt es eine Möglichkeit, dass dieses „Gablitz- Modell“ in einer für Wien geeigneten Form in einem Bezirk erprobt werden könnte?
Ob und wie müsste dazu die Wiener Stadtverfassung geändert werden ?

Mit lieben Grüßen
Fritz 🙂

Antwort von Gretl Carney ( „Bürgerinitiative gegen das Komethochhaus„)

Lieber Fritz,

das hat mich jetzt interessiert und ich habe nachgeschaut (für alle, die’s noch interessiert)

Gablitz: EinwohnerInnen total 4750 – Wahlberechtigte 4390 – Wahlbeteiligung 63% 2780 (Landtagswahl 2013)

In den Wiener Bezirken wohnen zwischen vier und 38 mal so viele Personen (16 270 – Innere Stadt und 182 600 – Favoriten). …..was die Sache rein technisch nicht erleichtert :-))

Die Stadtverfassung müsste aber vielleicht gar nicht geändert werden.
Die Bezirksvertretungs-Sitzungen sind „öffentlich“. Bei Budgetabschluss und -voranschlag sogar zwingend. Würde jemand sein Recht auf aktive Mitsprache in einer öffentlichen Bezirksvertretungs-Sitzung einklagen, wäre das Recht vermutlich auf seiner Seite. Es steht nirgends, dass nur BezirksrätInnen „das Wort haben“.
Allerdings spricht m.E. auch nichts dagegen, wenn Anträge aus der Bezirksbevölkerung schriftlich eingebracht werden und verpflichtend (also mit Abstimmung über Annahme oder Ablehnung) auf die Tagesordnung der Bezirksvertretungs-Sitzung kommen – oder?
LG Gretl

Von Fritz Endl

Liebe Gretl,

danke für dein Mitdenken und –schreiben 😉

Bei diesem „Gablitz-Modell“ gefällt mir vor allem die Möglichkeit des MITREDENS! Beim schriftlichen Einbringen von Anträgen, Ideen, Fragen, Vorschlägen, Beschwerden usw. gibt es erfahrungsgemäß bei vielen Menschen Hemmungen. Die gibt es vermutlich auch, wenn dann jemand vor BezirkspolitikerInnen (Fachausschuss oder Vollversammlung) reden muss, aber das sollte/müsste eben zuerst einmal erprobt werden. Die Unterschiede zu Gablitz sind zwar bzgl. Größe klar, aber das Prinzip der niederschwelligen und viele Bevölkerungsgruppen umfassenden regionalen Mitsprachemöglichkeit ist gleich.

Ich kann nicht nachvollziehen, was gegen eine Erprobung spricht und warum dieses Thema nicht einmal (bei den Grünen) diskutiert wird.
Mit lieben Grüßen
Fritz 🙂

Von Gretl Carney

Lieber Fritz,

ZU:
Ich kann nicht nachvollziehen, was gegen eine Erprobung spricht und warum dieses Thema nicht einmal (bei den Grünen) diskutiert wird.
Vielleicht, weil alle Wiener Bezirke verschuldet und die Bezirksbudgets sehr knapp sind?
Rund 90% gehen in die notwendige Wartung der vorhandenen Infrastruktur und Einrichtungen. Tatsächlich besteht kaum Spielraum für Unvorhergesehenes. Umsetzungen kosten aber immer Geld. Um das gibt’s immer Gerangel….:-))
Oder vielleicht, weil geschätzte 85% der WienerInnen über die Beschränktheit der Zuständigkeiten und/oder Möglichkeiten einer Bezirksvertretung nicht Bescheid wissen und das mühsam wär‘?
Aber du hast sicher Recht. Es sollte mal probiert werden.
LG Gretl

13.7.2014
Von Fritz Endl:

Liebe Gretl,
es zeigt sich doch zunehmend, dass eine möglichst frühzeitige BürgerInnen-Beteiligung, die gut vorbereitet wurde, die ihren Namen auch verdient und keine Verhöhnung von denkenden Menschen ist, auch manche (Folge) Kosten sparen hilft, sowohl „echte“ als auch soziale.
Eine damit verbundene Kosten- und Zuständigkeitstransparenz würde auch das dringend nötige Bewusstsein/Wissen über die Grenzen der Umsetzbarkeit von unrealistischen „Wünschen an das Christkind“ verbessern helfen.
Mit herzlichen Grüßen
Fritz 🙂
der sich sehr freut über dein Mitdenken.

Von Gretl Carney:

Lieber Fritz,
Zu:
„…..Kosten sparen hilft, sowohl „echte“ als auch „soziale“
Welche (Art) Kosten sprichst du – aus Sicht der Bezirksvertretung – genau an?
Zu:
„……Kosten- und Zuständigkeitstransparenz“
Die Budgetvoranschläge der Bezirke werden jährlich von den jeweils zuständigen Magistratsabteilungen ausgearbeitet und dem Bezirk eigentlich nur mehr zur Bestätigung vorgelegt.
Dieser Budgetentwurf liegt im Herbst dann eine Woche im jeweiligen Bezirksamt zur Einsicht auf. Bezirksvertretungssitzungen zum Bezirksbudget sind öffentlich.
Was würdest du dir denn dazu vorstellen?
Ich denke mir, die Aufgaben der Stadtverwaltung sollten schon in der Schulzeit – vielleicht in Form von Planspielen? – auf jeden Fall praxisbezogen vorgestellt, transparent und verständlich gemacht werden.
LG Gretl

Von Fritz Endl:

Liebe Gretl,

meine Feststellung am 13.7., dass eine „möglichst frühzeitige BürgerInnen-Beteiligung auch manche (Folge) Kosten sparen hilft, sowohl „echte“ als auch soziale, bedarf meiner Ansicht nach keiner weiteren Erklärungen oder konkreter Beispiele. Ebenso wenig die Tatsache, dass eine Verbesserung der Informationen über Kosten- und Zuständigkeiten auch auf Bezirksebene nötig ist.

Außerdem hast du selber formuliert – „dass geschätzte 85% der WienerInnen über die Beschränktheit der Zuständigkeiten und/oder Möglichkeiten einer Bezirksvertretung nicht Bescheid wissen und das mühsam wär´“ Steckt in diesem „mühsam wär´“ die Vermutung, dass es 85% der WienerInnen zu mühsam ist, sich Informationen zu beschaffen?

Du hoffst andererseits, dass sich Menschen durch die vermehrte Teilnahme an Bezirksvertretungs-Sitzungen zum Bezirksbudget oder durch Einsichtnahmen am Bezirksamt mehr für Themen ihrer Wohnumgebung interessierten und du schlägst auch vor, durch „Planspiele“ in den Schulen die mühsamen Behördenwege einzuüben.
Diese Hoffnungen habe ich nicht. Da hoffe ich doch lieber auf das Erproben eines „Wiener Gablitz-Modells“, wodurch auch Kinder, Jugendliche und sogar manche „Biertisch-Kaiser“ mit demokratischen Regeln bekannt gemacht werden könnten.
Mit lieben Grüßen
Fritz 🙂

23.7.2014 Von Johanna Kraft (BürgerInneninitiative „Erhaltung des Fußwegs auf den Schafberg“):

Liebe Gretl. Lieber Fritz!

Habe jetzt endlich Eure Debatte gelesen. Interessant fand ich zB den Satz von Gretl, dass nirgends steht, dass in einer Bezirksvertretungs(BV)sitzung die Bürger/innen nicht das Wort ergreifen dürften, das wird einfach nur so gehandhabt. Könnte man da nicht einhaken? (Maria Ranacher, BürgerInneninitiative Stadtbildschutz wurde erst kürzlich in der BV Sitzung Landstraße sofort abgedreht, als sie dort etwas sagen wollte)

Bin mit Gretl schon lange „d ´accord“, dass man die Bürger/innen erst einmal einschulen müsste, wie „das Werkl eigentlich so läuft“. Damit kann man sicher nicht früh genug beginnen. Meine Erfahrung ist, dass genau das eben von den jeweiligen „Machthabern“ überhaupt nicht gewünscht ist, sogar als höchst störend empfunden wird, wenn sich da jemand „einmischen“ will. Die Wiener Bauordnung ist mE absichtlich so unlesbar, damit sich nur ja niemand so leicht auskennen kann. So kann man unliebsame „gschaftige“ Laien leicht abtun und sie als dilettierende Querulanten hinstellen.
Sich da auch nur einigermaßen auszukennen erfordert doch einigen Einsatz und Vorkenntnisse, sonst ist man von allem Anfang an auf dem Holzweg.

Wie leicht wäre es, rechtzeitig – oder zumindest vor einer BV Sitzung – die Tagesordnung und die Anträge aufzulegen. Als ich das einmal in Hernals wollte, da ich das aus Hietzing gewohnt war, wurde ich nur verständnislos angeblökt.
Auch Petitionen wären ja viel sinnvoller im Bezirk zu behandeln, wenn es um Grätzlprobleme geht, wie zB bei meinem Weg. Dass sich das keiner der Leute, die dann Stellungnahmen und Gutachten abgegeben haben, je persönlich angeschaut hat, war offensichtlich.
Die Öffnung ist politisch nicht gewollt, weil unbequem, aber da dürfen wir nicht nachlassen. Nächstes Jahr ist Wienwahl!!

lG Johanna

Von Gretl Carney:

Liebe Johanna,
vermutlich braucht’s doch eine Stadtverfassungs-Änderung :-((
BV Sitzungen sind öffentlich. Sorry – ich habe aber erst jetzt registriert (Landesrecht Wien), dass es da doch auch „Verhaltensvorschriften“ für ZuhörerInnen gibt:

Eintritt und Verhalten der Zuhörer und Zuhörerinnen
§ 6. (1) Der Eintritt von Zuhörern und Zuhörerinnen zu den öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung erfolgt nach den Weisungen des oder der Vorsitzenden sowie nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Plätze.
(2) Vor dem Eintritt sind gefährliche Gegenstände sowie Taschen und andere Gepäckstücke abzugeben. Ausnahmen bewilligt der oder die Vorsitzende. Für die Aufbewahrung von Gegenständen ist kein Entgelt zu entrichten.
(3) Im Sitzungssaal dürfen Bild- und Tonbandaufnahmen nur mit Bewilligung des oder der Vorsitzenden vorgenommen werden.
(4) Die Zuhörer und Zuhörerinnen haben sich jeder Äußerung zu enthalten. Zuhörer und Zuhörerinnen, die die Beratungen der Bezirksvertretung in irgendeiner Weise stören oder behindern, hat der oder die Vorsitzende nach vorausgegangener fruchtloser Mahnung zur Ordnung und Unterbrechung der Sitzung aus dem Sitzungssaal entfernen zu lassen. Er oder sie kann auch verfügen, dass alle Zuhörer und Zuhörerinnen den Sitzungssaal zu verlassen haben, wobei jedoch die Vertreter und Vertreterinnen der Medien davon ausgenommen werden können. Nach Entfernung der Zuhörer und Zuhörerinnen wird die Sitzung fortgesetzt. Wurden alle Zuhörer und Zuhörerinnen aus dem Sitzungssaal entfernt, ist der Eintritt von Zuhörern und Zuhörerinnen zu dieser Sitzung nicht mehr gestattet.
(5) Der Sitzungssaal muss Platz für mindestens 20 Zuhörer und Zuhörerinnen bieten.

Die „Amtssprache“ ist ein echtes Problem. Ich glaube, es liegt auch daran, dass die ganzen Paragrafen nach unzähligen „Novellierungen“ alle arges Stückwerk sind. Von verschiedenen Beamten verfasst, wo der eine nicht mehr weiß, was der andere eigentlich gemeint hat.
Aber sicher gibt es für die Unverständlichkeiten und Schwammigkeiten auch – juristische – Absichten…..

Zu „Tagesordnung und Anträge auflegen“:
Die Fraktionen kriegen die Anträge erst drei Tage vor der Sitzung. Bis vier Tage vorher können Anträge eingebracht werden.

LG Gretl

Von Georg Becker (Verein – Gedenkstätte Gustav Klimt):

DANKE für diese Diskussion !!!

Denke auch, dass es Änderungen in den Regel-Werken braucht…

Nur ein konkretes Detail zur Frage der Beteiligung von Normunterworfenen, die NICHT den Status „Mandatar/in“ haben:
Bei einer Bezirksvertretungs ( BV) 13.-Sitzung – als es um die Verbauung der „Invalidenhaus-Gründe“ der Republik Österreich ging –
waren relativ viele Leute der diesbzgl. BürgerInnen-Initativen (BI) im „Publikum“…; da hatte dann der Bezirksvorsteher DI H. Gerstbach (und formell der Vorsitzende der (BV) 13.,) einen Sprecher (DDr. K.) der BI gebeten, als „Auskunftsperson“ das Wort zu ergreifen. Das hat dieser dann ein paar Minuten lang m.E. großartig gemacht. (Es hat leider „nix“ genützt…; dieser DDr. H. K. hat auch eine Sachverhaltsdarstellung an die damalige Korruptions-Staatsanwaltschaft gerichtet, der leider nicht weiter nachgegangen wurde. Ich habe ihn nachher mehrmals kontaktiert : erfolglos. Wahrscheinlich war er so frustriert, dass er sich solche Sachen nicht mehr „antun“ wollte… )

Vielleicht war diese „Wort-Erteilung“ nur ein Mittel, die BI hinzuhalten, ihr (ihrem Sprecher) zu schmeicheln, oder … oder …

Beste, geduldige GRÜSSE,
Georg B.

25.7.2014 Johanna Kraft

Lieber Fritz!

Das „Gablitzmodell“ in den Bezirken anzudenken, halte ich für höchst diskussionswürdig! In den Sitzungen der Bezirksvertretungen immer nur als gerade noch geduldete/r Zuhörer(in) sitzen zu dürfen, erinnert wirklich an die Kameralistik aus der Kaiserzeit.

lG Johanna

Eine Fortsetzung dieses Gedankenaustausches über eMails gibt es hier

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Von Heinz Berger:
(BI Donaufeld und BI Hirschstetten retten)

Liebe Leute,

schon seit längerer Zeit ärgern mich die Wiener Demokratiedefizite. Deshalb würde ich gerne etwas Bewegung in die eingefahrenen Abläufe bringen, und da passt sicher auch die mündliche Bürgerbeteiligung gut hinein.

LG, Heinz

Heinz Berger:

„Wien braucht mehr Demokratie!“

Liebe aktive Bürgerinnen und Bürger,

Seit Jahren wird jetzt schon über eine Wahlrechtsreform diskutiert, bisher leider ergebnislos. Offenbar braucht der Wiener Landtag auch Druck aus der Bevölkerung, um endlich die notwendige Reform voranzubringen. Darüber hinaus gibt es aber noch viele andere Demokratiedefizite in der Wiener Verfassung.

Mögliche Forderungen einer Initiative: (Entwurf)

Jede Stimme ist gleich viel wert
Es darf nicht sein, dass eine Partei mit weniger als 47 % der Stimmen 52 % der Mandate erhält (Bsp. 2001) .
Sperrklauseln (4% oder 5%) sind undemokratisch und müssen gestrichen werden.

Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts
Die Reihung der Mandatare soll nicht durch die Parteien erfolgen, sondern durch die Wählerinnen und Wähler mittels Vorzugsstimmen.

Demokratische Wahl der BezirksvorsteherInnen
Die BezirksvorsteherInnen dürfen nicht länger von der stärksten Partei bestimmt werden, sondern sollen von der Mehrheit der Bezirksräte gewählt werden.
Die Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher sollen von der Mehrheit der Bezirksräte auch wieder abgewählt werden können.

Partizipation bei allen wichtigen Entscheidungen
Die betroffene Bevölkerung muss in alle bedeutsamen Entscheidungsprozesse der Stadt frühzeitig und direkt eingebunden werden.
BürgerInnen sollen Rederecht in den Vertretungskörperschaften erhalten.
Wien braucht ein klares und verbindliches Regelwerk für Partizipationsprozesse.

Volle Transparenz
Information soll aktiv, uneingeschränkt und einfach verfügbar gemacht werden, und nicht erst auf Anfrage bzw. unter medialem Druck erfolgen.

Und, und, und …

Ziele:
Kurzfristig:
Neue Wahlordnung noch vor den Gemeinderatswahlen 2015
Langfristig:
Eine demokratischere Stadtverfassung

Umsetzung:
Das verbesserte Wiener Petitionsrecht scheint jetzt eine ganz gute Möglichkeit darzustellen, um die PolitikerInnen stärker unter Druck zu setzen.
Dieses Thema bietet großes Potential für mediale Verbreitung.

Wenn Sie/du interessiert sind/bist, freue ich mich über eine Rückmeldung.

Heinz Berger (heinz.berger(at)chello.at)
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